Der Neue Wiesentbote

Der SPD Ortsverein Forchheim hat sich bei seiner Sitzung am 16.01.2018 mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer großen Koalition auf Bundesebene ausgesprochen.

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD wurden ausgiebig diskutiert und die verschiedenen Argumente für und gegen die GroKo dargelegt. Der Ortsvorsitzende Michael Hartmann erklärte: „Im Sondierungspapier fehlen leider wichtige Punkte wie z.B. eine Bürgerversicherung und eine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, aber andere wichtige Punkte wurden durchgesetzt. Dazu zählen u.a. die gebührenfreie Kita und Erfolge bei der Finanzierung im Bildungssektor“.

Der designierte Landtagskandidat Atila Karabag ergänzt: „Alles hat seine Zeit. Die Verhandlungen sind nicht abgeschlossen. Ich erwarte mehr im Bereich Bürgerversicherung, der Digitalisierung und im sozialen Wohnungsbau. Auch liegt mein Herzblut im Tarifvertrag Soziales. Hier stehe ich für bessere Versorgung und höhere Löhne.“.

Verständnislos zeigten sich die SPD-Mitglieder allerdings über die Reaktion einiger Verhandlungspartner auf die jetzt stattfindenden Diskussionen innerhalb der SPD. Stadträtin Anita Kern meinte: „Wenn manche Beteiligten von einem Zwergenaufstand sprechen, dann zeigt es, dass der SPD-Fahrplan (Sondierungen > Parteitag > evtl. Koalitionsverhandlungen > Mitgliederentscheid > GroKo oder NoGroKo) nicht verstanden wurde und es verdeutlicht, dass die SPD die Partei in Deutschland ist, die ihre Mitglieder in Entscheidungen einbindet und die nicht von einem Apparat an der Spitze ausgesteuert wird.“ Der Juso-Vorsitzende Paul Wichtermann ergänzt: „Wir nennen das Demokratie, die anderen verstehen das anscheinend nicht“.