Der Neue Wiesentbote

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ein. Huml betonte am Samstag in Bamberg anlässlich einer Regionalkundgebung der Gewerkschaft ver.di mit Übergabe einer Unterschriftenliste „für mehr Pflegepersonal“: „Es ist wichtig, dass Pflegekräfte vor Überlastung geschützt werden. Die Krankenhausträger stehen ganz klar in der Verantwortung gegenüber ihren Mitarbeitern! Sie müssen Arbeitsbedingungen bieten, die der verantwortungsvollen Tätigkeit in der Pflege angemessen sind.“

Die Ministerin fügte hinzu: „Die Herausforderungen in der Pflege steigen. So nimmt der Anteil älterer Patienten stetig zu. Die Verweildauern im Krankenhaus sinken, die Arbeit verdichtet sich. Leider hat das Vergütungssystem im Krankenhaus die Tendenz, Kostensteigerungen durch höheren Personalbedarf nicht ausreichend zu berücksichtigen.“

Huml verwies darauf, dass der zuständige Bund bereits Maßnahmen zur Verbesserung der Pflegesituation eingeleitet hat. Sie erläuterte: „Mit dem Krankenhausstrukturgesetz wurde der sogenannte Pflegezuschlag eingeführt. Das ist ein Anreiz für die Beschäftigung von mehr Pflegepersonal. Eine Gesamtsumme von bundesweit 500 Millionen Euro wird nach der Anzahl der dort angestellten Pflegekräfte auf die einzelnen Krankenhäuser verteilt.“

Die Ministerin ergänzte: „Außerdem ist ein Pflegestellenförderprogramm in Höhe von 660 Millionen Euro in drei Jahren vorgesehen. Dies bedeutet etwa 1.300 zusätzliche Stellen in Bayern.“

Darüber hinaus hat eine beim Bundesministerium für Gesundheit eingerichtete Expertenkommission geprüft, ob der Pflegebedarf in Krankenhäusern in der Vergütung durch Fallpauschalen und Zusatzentgelte sachgerecht abgebildet ist. Auf der Grundlage des Berichts dieser Kommission werden Personalmindeststandards für pflegesensitive Bereiche eingeführt. Eine entsprechende gesetzliche Regelung wurde am 01.06.2017 im Deutschen Bundestag beschlossen.

Huml unterstrich: „Damit wird mindestens zum Teil eine Forderung der Gewerkschaft ver.di erfüllt, die sich immer für eine gesetzliche Vorgabe für Personal in der Pflege eingesetzt hat. Allerdings hat Bayern hier die Nase bereits vorn. Laut Krankenhausstatistik liegt der Personaleinsatz in der Pflege in bayerischen Krankenhäusern je nach Messzahl um 1,5 bis 2 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.“

Die Ministern fügte hinzu: „Wir wollen hoffen, dass die künftige Mindestbesetzung sich nicht nur in diesem Rahmen bewegen wird. Es kann nicht angehen, dass mit einer gesetzlich eingeführten Normgröße der hohe bayerische Standard unterschritten wird – und dass Krankenhäuser in die Kritik geraten, weil sie mehr Personal einsetzen.“

Huml warb zugleich für die „Vereinigung der Pflegenden in Bayern“. Sie betonte: „Die Staatsregierung hat eine Berufs- und Interessenvertretung ohne Pflichtmitgliedschaft und ohne Beitragspflicht aller Berufsangehörigen auf den Weg gebracht. Ich bitte Sie, diese Vereinigung der Pflegenden in Bayern aktiv mitzugestalten. Dann kann die Vereinigung der maßgebliche Ansprechpartner für Politik und Gesellschaft in allen Fragen der Pflege in Bayern werden!“