Anette Kramme (SPD): "Aus für die Fichtelgebirgsautobahn"

Ortsumfahrung Eckersdorf ist im Vordringlichen Bedarf

Die sog. Fichtelgebirgsautobahn, der Ausbau der B303 zwischen der A9 und Tschechien, ist vom Tisch. „Im nun vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist das Projekt nicht mehr enthalten“, informiert Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme (Bayreuth). Lediglich die Ortsumgehung Schirnding sei im Weiteren Bedarf eingestuft worden. „Das ist eine gute Nachricht“, freut sich Kramme, die sich seit Jahren für eine Herausnahme der Fichtelgebirgsautobahn aus dem Bundesverkehrswegeplan stark gemacht hatte. Das in letzter Zeit stark zurückgegangene Verkehrsaufkommen hätte das Projekt auch in keiner Weise gerechtfertigt, so Kramme.

Die drei angemeldeten Ortsumgehungen im Landkreis Bayreuth wurden allesamt in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen.

In den Vordringlichen Bedarf hat es die Ortsumgehung Eckersdorf (B 22) geschafft. Für den Aus- und Neubau werden 16 Mio. Euro veranschlagt. Die Ortsumgehung Wirbenz (B 22) wurde in den Weiteren Bedarf aufgenommen. Und für die Ortsumgehung Heinersreuth/Altenplos bleibt es bei der Einstufung in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB *). In diese Kategorie werden Vorhaben eingestuft, denen ein grundsätzlicher verkehrlicher Bedarf zugeschrieben, allerdings der voraussichtlich bis 2030 zur Verfügung stehenden Finanzrahmen überschritten wird. Die Länder haben jedoch die Möglichkeit, die Planungen bis zum sogenannten „Baurecht“ weiter voranzutreiben.

„Mit dem ersten Arbeitsentwurf – der aktuell vorliegt – ist die finale Entscheidung noch nicht getroffen. Deswegen rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem nun gestarteten sechswöchigen Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen. Ab 21. März liegt das Konzept offen aus, Eingaben können online gemacht werden. Nach Abschluss der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird der BVWP 2030 überarbeitet und vom Kabinett beschlossen“, erläutert Anette Kramme.