6. Bayreuther Forum für Wirtschaft- und Medienrecht

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„Kinderporno-Sperren, Netzpolizei oder was?“

„Wer Jugendmedienschutz allein mit dem Strafrecht oder staatlicher Kontrolle betreiben will, kann auch versuchen, einen Waldbrand mit der Wasserspritzpistole zu bekämpfen“, meint der Bayreuther Strafrechtler Professor Dr. Nikolaus Bosch. „Außerdem endet staatliche Kontrolle meist an der Staatsgrenze. Das Internet ist aber grenzenlos“, ergänzt Professor Dr. Stefan Leible, Vizepräsident der Universität Bayreuth und Direktor der Forschungsstelle für Wirtschaft und Medienrecht: „Es bedarf daher neuer, kreativer Ideen, um das Problem an der Wurzel anzupacken.“

Die Frage, welche Bedeutung der „Jugendmedienschutz im Informationszeitalter“ hat, wird Gegenstand des 6. Bayreuther Forums für Wirtschaft- und Medienrecht sein. Das am 5. und 6. November auf dem Campus der Universität Bayreuth stattfindende Forum der Forschungsstelle für Wirtschaft und Medienrecht packt ein heißes Eisen an. Im Laufe der zweitägigen Konferenz werden Experten auch die Frage aufwerfen, ob Sperren tatsächlich ein probates Mittel gegen Kinderpornographie im Internet sind.

Eine, die diese Frage mit einem entschiedenen „Ja“ beantwortet, ist Stephanie Freifrau von und zu Guttenberg, Präsidentin des Vereins „Innocence in Danger“. Sie wird bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion am 5. November unter anderem mit dem Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Jens Seipenbusch, über das Thema „Jugendmedienschutz im Internet – Kinderporno-Sperren, Netzpolizei oder was?“ sprechen. Die Piratenpartei hatte die Forderung nach Sperren im Internet mit der Begründung in Zweifel gezogen, es reiche nicht aus, den Zugang und Zugriff auf solche Inhalte zu erschweren. Stattdessen solle von vornherein verhindert werden, dass Inhalte dieser Art erstellt und dann auch noch veröffentlicht oder weitergegeben werden. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger leitet die Tagung mit ihrem Gedanken zum Jugendmedienschutz im Informationszeitalter ein.

Leible und sein Kollege Bosch haben für das bevorstehende Bayreuther Forum ein Programm zusammengestellt, das das komplexe Thema „Jugendmedienschutz im Informationszeitalter“ aus unterschiedlichsten Blickwinkeln beleuchtet. So wird aus medienwissenschaftlicher Sicht erörtert, warum gerade das Verbotene so anzieht und grundsätzlich die Frage aufgeworfen, ob sich Medienverhalten mit Gesetzen steuern lässt. Die unterschiedlichen Konzepte der freiwilligen Selbstkontrolle der Multimedia-Dienstanbieter und des staatlichen Jugendmedienschutzes werden auf den Prüfstand gestellt. Ebenso wird die Rolle des Strafrechts auf dem Gebiet des Jugendmedienschutzes kritisch hinterfragt, etwa bei der Einbeziehung des Sexting in das Verbot der Verbreitung jugendpornographischer Schriften. Als eine der effektivsten Mittel des Jugendmedienschutzes soll sich die geschlossene Benutzergruppe erwiesen haben, so dass auch deren rechtliche Grenzen zu erörtern sind. Die Schlussbetrachtung der Veranstaltung ist schließlich der Funktion des Jugendmedienschutzes bei Onlinespielen gewidmet.

Das gesamte Programm ist im Internet unter http://fwmr.uni-bayreuth.de/ nachzulesen. Dort sind auch Anmeldungen möglich.

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