Sitzung des Bezirksausschusses des Bezirks Oberfranken

Beförderungsleistungen werden neu ausgeschrieben

Bei der gestrigen Sitzung des Bezirksausschusses unter Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Günther Denzler stand neben der Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 und der Entscheidung über die Annahme eines Zuwendungsangebots in Höhe von 500 Euro des Hilfswerks des Lions Club Marktredwitz-Fichtelgebirge auch die ordentliche Kündigung des Beförderungsvertrages mit der Firma Rabenstein für die Markgrafenschule und die europaweite Neuausschreibung der Beförderungsleistungen auf der Tagesordnung. Damit erfülle der Bezirk die europarechtlichen Vorgaben, so der Bezirkstagspräsident.

„Wir sind mit den Leistungen der Firma Rabenstein bei der Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Markgrafenschule Bayreuth zufrieden. Dennoch müssen wir uns an die rechtlichen Vorgaben halten und die Leistungen europaweit neu ausschreiben“, erklärte Bezirkstagspräsident Dr. Günther Denzler den anwesenden Bezirksräten bei der heutigen Sitzung des Bezirksausschusses im Verwaltungsgebäude des Bezirks Oberfranken in Bayreuth. Im aktuellen Schuljahr werden in 22 Buslinien täglich 69 Schul- und 31 Vorschulkinder durch die Firma Rabenstein befördert. Der Beförderungsauftrag umfasst die Fahrten morgens zur Schule sowie mittags oder, je nachdem ob sich eine Fördermaßnahme in der Tagesstätte anschließt, auch am Nachmittag nach Hause. Aus Wettbewerbsgründen und auf Empfehlung des Bayerischen Innenministeriums wird die Schülerbeförderung bereits zum kommenden Schuljahr nun turnusgemäß europaweit neu ausgeschrieben, wie der Bezirksauschuss heute einstimmig beschloss. Der neue Vertrag soll dann bis zum Schuljahr 2017/18 gelten, der bestehende Vertrag wird ordentlich gekündigt.

Zudem wurde die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr, die von Kämmerer Reiner Böhner erläutert wurde, von den Mitgliedern des Bezirksauschusses zur Kenntnis genommen. Böhner verwies in seinem Bericht auf das ausgeglichene Jahresergebnis und die gebildeten Haushaltsreste. Nach der Vorlage der Jahresrechnung 2013 ist nun der Rechnungsprüfungsausschuss damit beauftragt, die örtliche Prüfung vorzunehmen.

Eine weitere Formalität im Rahmen der Bezirksausschuss-Sitzung war die Annahme eines Zuwendungsangebots des Hilfswerks des Lions Club Marktredwitz-Fichtelgebirge. Der Lions Club hatte das Konzert der Veranstaltungsreihe „Haus Marteau auf Reisen“ am 31. Januar 2014 in Selb mit einem Geldbetrag von 500 Euro unterstützt. Die Mitglieder des Bezirksausschusses stimmten der Annahme des Zuwendungsangebots für die Veranstaltungsreihe dankend zu.

Bereits zu Beginn stellte Bezirkstagspräsident Dr. Günther Denzler den anwesenden Bezirksräten den neuen Pressesprecher, Christian Porsch, vor. Porsch, der in Bamberg studierte und an der Universität Bayreuth promoviert, trat seine neue Aufgabe bereits Mitte Februar an. Er leitet den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit beim Bezirk Oberfranken. „Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit“, unterstrich Denzler.