Der Neue Wiesentbote

„Ich halte es für notwendig, dass sich alle Verantwortlichen und Betroffenen an einen Tisch setzen“, erklärte der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz im Zusammenhang mit der Planung zum Streckenausbau der ICE-Trasse München Berlin. Er reagierte damit auf ein Schreiben von Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für den Freistaat Bayern.

Zuletzt thematisierte Schwarz während eines Gesprächs mit Bahnchef Rüdiger Grube die regionalen Anforderungen bei der Planung der Trasse im Raum Bamberg Forchheim. Anschließend übergab er einen Brief an die DB-Vorstandschaft, welcher konkrete Forderungen und Verbesserungsvorschläge aus der Bürgerschaft beinhaltete. Darin wurden unter anderem der Wunsch nach mehr Transparenz, eine Vertagung des auf April festgesetzten Planfeststellungsverfahrens sowie die Einrichtung eines kommunalen Bürgerinformationszentrums zur Koordinierung aller relevanten Vorgänge angesprochen.

Andreas Schwarz zeigte sich erfreut, dass die Deutsche Bahn AG auf seinen Vorschlag positiv reagierte, während der Bauphasen eine Bürger-Hotline einzurichten. Hier könnten alle relevanten und aktuellen Details zur Koordinierung der aktuellen Problemstellungen abgerufen werden. „Ich werde Herrn Josel da beim Wort nehmen“, kündigte der SPD-Politiker an. Die Einrichtung eines kommunalen Bürgerinformationszentrums, wie es unter anderem vom Verein AG Bahnsinn-Bamberg vorgeschlagen wurde, wolle der Konzern zumindest mit technischen Unterlagen unterstützen. „Hier sollte die Bahn noch mehr auf die Bürger zugehen, will sie wirklich eine umfassende Beteiligung der Bevölkerung am Projekt realisieren“, unterstrich Schwarz das Vorhaben.

Kein Verständnis zeigte Andreas Schwarz für Klaus Dieter Josels Antwort zur Vertagung des Planfeststellungsverfahrens: „Die Kommunalgremien und Rathäuser befinden sich kurz nach den Wahlen in einer Phase des Umbruchs. Es ist für mich als ehemaliger Bürgermeister nicht nachvollziehbar, warum den neuen Amtsträgerinnen und Amtsträgern keine Zeit zur Einarbeitung in die Thematik gewährt wird“, erklärte der SPDPolitiker. Zuletzt beschwerten sich Kommunen, beim Ausbau der Barrierefreiheit und den Einzelphasen der Planfeststellung übergangen worden zu sein.

Bei der Planung bleiben laut Schwarz noch zu viele Fragen offen, als dass die Deutsche Bahn AG jetzt einfach weitermachen könne. Die Anforderungen seien nur in einem gemeinsamen Dialog zu lösen. Der SPD-Politiker stellte fest, dass sich alle Parteien zwar Mühe geben, die eigenen Interessen nach außen zu kommunizieren. „Dabei werden leider zu oft die Belange der Anderen unter den Tisch gekehrt. Ich werde Herrn Josel einladen, mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen zu einer Podiumsdiskussion im Wahlkreis an einen Tisch zu kommen. Wer die Sorgen und Anliegen der Bevölkerung ernst nimmt, stellt sich auch ihren Fragen“, erklärte der der Bundestagsabgeordnete.