MdL Eduard Nöth: Bayern stärkt seine Kommunen
Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen erreichen 2013 einen Höchststand. „Bayern stärkt mit rund 2,9 Mrd. Euro die kommunalen Verwaltungshaushalte. Ziel ist, die unterschiedliche Steuerkraft abzumildern“, so der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth in einer Mitteilung an die Städte und Gemeinden des Landkreises Forchheim. Bei den Zuweisungen an die Kommunen zeigt ein erster Reformschritt im Finanzausgleich erste Wirkung, so MdL Eduard Nöth. Gewinner sind demnach die kleinen Gemeinden bis 10.000 Einwohner. „Es ist gelungen, den Kleinen zu helfen, ohne die Großen zu überfordern“, so Eduard Nöth. Mit den kommunalen Spitzenverbänden wurde vereinbart, die Aufgabenlast kleiner Kommunen stärker zu berücksichtigen. Zudem entfällt erstmals ab 2013 der Zuschlag für Städte ab 500.000 Einwohnern. Insgesamt, so der Abgeordnete Eduard Nöth abschließend, steigen die Schlüsselzuweisungen in diesem Jahr um 7,8 Prozent auf 2,9 Mrd. Euro. Der Freistaat stellt hiermit seine Kommunalfreundlichkeit deutlich unter Beweis.
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