Stellungnahme der CSU-Stadtratsfraktion zum Forchheimer Bündnis gegen Extremismus

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Aus gegebenem Anlass, insbesondere der Heimsuchung durch Personen aus dem Umfeld des rechts- und linksextremen Spektrums sowie anschließenden Diskussionen, unter anderem im Forchheimer Stadtrat, stellt die CSU-Stadtratsfraktion folgendes heraus:

1. Seitens der CSU-Stadtratsfraktion erfolgte bereits vor einem Jahr der Antrag auf Mitgliedschaft in der Allianz gegen Rechtsextremismus mit dem Hinweis, dass sich Widerstand gegen jegliche – insbesondere auch linksextremistische oder anderweitige – Form extremistischer Art wenden müsse. Diesem Antrag wurde seitens des gesamten Stadtrates einstimmig zugestimmt.

2. Seitens der CSU-Stadtratsfraktion wurde der am 5.8.10 entwickelten Resolution der Stadt Forchheim einstimmig zugestimmt.

3. Darüber hinaus hält es die CSU-Stadtratsfraktion nun für zweckmäßig und wichtig, eine Vereinigung gegen Extremismus in Forchheim zu gründen. Am Vormittag des 07.08.10 haben sich spontan Vertreter Forchheimer Institutionen (Feuerwehren, Rettungsorganisationen, Pfarrgemeinderäte) spontan bereit erklärt, diesem Bündnis beitreten zu wollen.

4. Grundlage und Leitlinie des Bündnisses ist die o. g. Resolution der Stadt Forchheim.

5. Ziel ist es nun, dafür Sorge zu tragen, dass das Bündnis hinsichtlich seiner gesellschaftlichen Verankerung möglichst breit aufgestellt sein wird. Eingeladen hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen und Organisationen, die sich ebenfalls klar und eindeutig von extremistischen Tendenzen gleich irgendwelcher Art distanzieren.

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