Erlangen versinkt im Gewerbesteuerloch
Am 11.09.2024 um 14 Uhr hat Erlangens OB Dr. Janik die Bombe platzen lassen. Waren es kurz nach dem Bügerentscheid für die StUB noch 50 Mio. miese bei der Gewerbesteuer, so sind es nun insgesamt 140 Mio. weniger Gewerbesteuereinnahmen.
Als einsamer Rufer in der Haushaltswüste habe ich schon in 2021 ff. von zu vielen Kultimulti-Ausgaben (Klima und Stellenplan) und einer massiven Verschlechterung bei den Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer gewarnt. Alles nachzulesen und zu sehen in den Haushaltsreden. Und immer haben wir gefordert, die StUB nicht zu bauen.
Deshalb fordert die AfD- Stadtratsgruppe, angesichts „der größten Krise der städtischen Finanzen seit dem Zweiten Weltkrieg“, die Bevölkerung erneut zur StUB zu befragen, ganz nach dem AfD-Grundsatz „Volksentscheide nach Schweizer Vorbild“. Auch wäre es jetzt an der Zeit, dass die Stadtregierung aus SPD und CSU zurücktritt und Neuwahlen ansetzt.
Es ist ein weiterer Beleg für die rückwärts gewandte Politik der AfD, wenn sie ausgerechnet bei Ausgaben, welche zur Zukunftssicherung unverzichtbar sind (Klima, öffentlicher Personenverkehr), sparen will.
Zwar trugen die „Altparteien“ in den vergangenen Jahrzehnten durch ihre Verzögerung und teils Verhinderung klimaschützender Maßnahmen (hierzu zählt auch ganz wesentlich die Verkehrswende – nur die Antriebsart zu wechseln, genügt nicht, und der Verkehrssektor hat bislang noch keinen erkennbaren Beitrag zum Klimaschutz geleistet) erheblich dazu bei, daß inzwischen kostenträchtige Schäden unübersehbar sind, daß schnelles Handeln nötig ist. Daß dabei manchmal überstürzte Entscheidungen getroffen werden, ist nicht zuletzt den bisherigen Versäumnissen geschuldet.
Doch jetzt, da die Folgen (extreme Wetterlagen, aber auch hierdurch verursachte Fluchtbewegungen – Dürren, Überflutungen, Mißernten, gewaltsame Verteilungskämpfe) deutlich erkennbar sind und naturgemäß Kosten verursachen, eine Partei zu wählen, die nicht nur Menschenverachtung propagiert, sondern die verfehlte Klimapolitik konsequent beibehalten und verstärken will, kann und darf nicht als „Lösung“ angesehen werden.
Warnungen, daß frühzeitiges Agieren angesagt sei, gab es mehr als genug. So hat Hoimar von Ditfurth schon in den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts die aktuelle Klimaentwicklung und den Zusammenhang mit den CO2-Emissionen in Folge Verbrennung fossiler Rohstoffe vorhergesagt. Doch die Warner wurden als realitätsferne Spinner ausgegrenzt und verlacht.
Natürlich kann die Welt nicht allein in und von Deutschland gerettet werden. Doch schon auf dem insgesamt viel zu hohen Niveau klimaschädlicher Emissionen ist der Pro-Kopf-Anteil in unserem Land weit höher als der Durchschnitt. Somit ist eine deutliche Reduktion mehr als angesagt. Eine auch wirtschaftlich erfolgreiche Vorbildfunktion verursachte nicht nur Nachahmungseffekte, sondern erbrächte auch große Chancen auf dem Weltmarkt. Nur darf nicht jede Produktion zukunftsträchtiger Technologie aus dem Land getrieben werden, was leider deutsche Tradition zu sein scheint: Optik, Unterhaltungselektronik, Solar- und Windkraftanlagen,.. .