Der Neue Wiesentbote

Stadt ver­hängt für 2024 Haushaltssperre

Durch eine Haus­halts­sper­re wird die Stadt­ver­wal­tung im Haus­halts­jahr 2024 den bestehen­den Haus­halts­plan um rund 18 Mil­lio­nen Euro kür­zen. Mit der Maß­nah­me, die Ober­bür­ger­meis­ter Flo­ri­an Janik in Abspra­che mit dem Stadt­rat als Eil­ver­fü­gung in Kraft gesetzt hat, reagiert die Stadt auf dro­hen­de Gewer­be­steu­er­aus­fäl­le. Die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men der Stadt Erlan­gen wer­den die­ses Jahr mit 170 Mil­lio­nen Euro um 50 Mil­lio­nen Euro nied­ri­ger pro­gnos­ti­ziert als bis­her eingeplant.

Die Haus­halts­sper­re bezieht sich auf die soge­nann­ten Sach­kos­ten­bud­gets der Ämter, Inves­ti­ti­ons­mit­tel und Per­so­nal­aus­ga­ben. „Wir haben alle Fach­be­rei­che gebe­ten, uns Pos­ten von Maß­nah­men zu nen­nen, die noch nicht begon­nen wur­den und die gescho­ben wer­den kön­nen“, erläu­tert Wirt­schafts- und Finanz­re­fe­rent Kon­rad Beu­gel das Ver­fah­ren. Aus die­ser Lis­te wur­de dann in Abstim­mung mit Frak­tio­nen und Grup­pie­run­gen die Lis­te von Ein­spa­run­gen erstellt. Im Per­so­nal­be­reich wird so ver­fah­ren, dass mit dem Stel­len­plan 2024 neu geschaf­fe­ne und noch nicht aus­ge­schrie­be­ne Stel­len erst im kom­men­den Jahr besetzt wer­den. „Fer­ner wird bei jeder Stel­le, die frei wird, geprüft, ob die dazu­ge­hö­ren­de Auf­ga­be noch zwin­gend erfüllt wer­den muss“, erklärt Tho­mas Ter­nes, Refe­rent für Recht, Per­so­nal und Digitalisierung.

Die größ­ten Ver­än­de­run­gen bei den Sach­mit­tel­bud­gets betref­fen die Mit­tel für den lau­fen­den Unter­halt beim Gebäu­de­ma­nage­ment. Gekürzt wer­den hier von den ursprüng­lich ange­setz­ten 31,6 Mil­lio­nen Euro 3 Mil­lio­nen Euro. Beim Tief­bau­amt wer­den beim lau­fen­den Stra­ßen­un­ter­halt von den ange­setz­ten 7,7 Mil­lio­nen Euro 775.000 Euro gestri­chen. Beim Eigen­be­trieb 77 wird das Kli­ma­bud­get, das unter ande­rem für emis­si­ons­freie Fahr­zeu­ge ver­wen­det wird, von 1,6 Mil­lio­nen auf 800.000 Euro reduziert.

Im Bereich der gekürz­ten Inves­ti­ti­ons­mit­tel liegt mit rund 2,5 Mil­lio­nen Euro der größ­te Anteil im Bereich der Gemein­de­stra­ßen. Hier waren für die­ses Jahr 6 Mil­lio­nen Euro ange­setzt. Rund 500.000 Euro wer­den im Bereich Spiel­plät­ze redu­ziert, unter ande­rem durch die Ver­schie­bung des Spiel­platz­neu­baus am Dechs­endor­fer Wei­her. Von den Kür­zun­gen nicht betrof­fen sind die Pla­nungs­mit­tel für die Sanie­rung der Mön­au-Schu­le sowie für die Errich­tung von natur­wis­sen­schaft­li­chen Unter­richts­räu­men am Emmy-Noe­ther-Gym­na­si­um und am Gym­na­si­um Fri­de­ri­cia­num. Auch die Mit­tel für den not­wen­di­gen Grund­er­werb zur Rea­li­sie­rung des neu­en Stadt­teil­hau­ses in Elters­dorf und des Feu­er­wehr­hau­ses in Bruck blei­ben im Haus­halt bestehen. Bei den Per­so­nal­kos­ten wer­den in die­sem Jahr rund 450.000 Euro eingespart.

„Mit den vor­ge­se­he­nen Kür­zun­gen und Ein­spa­run­gen kann es uns gelin­gen, die Rück­la­gen der Stadt weni­ger stark anzu­grei­fen“, erläu­tert Beu­gel. Ohne die­se Sper­re wür­de näm­lich der nahe­zu voll­stän­di­ge Ver­brauch der frei­en liqui­den Mit­tel dro­hen. Dies hät­te auch län­ger­fris­tig Fol­gen: In der Finanz­pla­nung der Jah­re 2025 bis 2027 wer­den jeweils nega­ti­ve Sal­den aus lau­fen­der Ver­wal­tungs­tä­tig­keit aus­ge­wie­sen, die Aus­ga­ben der Stadt also höher ange­setzt als die Ein­nah­men. Nach der Finanz­pla­nung für 2025 ist mit einem Finan­zie­rungs­mit­tel­fehl­be­trag von 60 Mio. zu rech­nen. Die­se Fehl­be­trä­ge könn­ten dann nicht mehr über den vor­han­de­nen Finanz­mit­tel­be­stand an Kas­sen­mit­teln (Liqui­di­tät) aus­ge­gli­chen wer­den. Die dau­er­haf­te Zah­lungs­fä­hig­keit wäre damit nicht mehr gewähr­leis­tet, die Auf­stel­lung eines geneh­mi­gungs­fä­hi­gen Haus­halts 2025 nicht mehr möglich.

„Die Haus­halts­sper­re ist der ers­te Schritt hin zu einem geneh­mi­gungs­fä­hi­gen Haus­halt für 2025“, erklärt Kon­rad Beu­gel. Im nächs­ten Schritt gehe es dar­um, bei den nun begin­nen­den Haus­halts­pla­nun­gen für 2025 die dau­ern­de Leis­tungs­fä­hig­keit wie­der­her­zu­stel­len. Dies bedeu­te, dass der Sal­do aus lau­fen­der Ver­wal­tungs­tä­tig­keit im Finanz­haus­halt wie­der min­des­tens die ordent­li­che Til­gung decken müs­se und dar­über hin­aus noch als „freie Finanz­span­ne“ einen Eigen­fi­nan­zie­rungs­an­teil für Inves­ti­tio­nen ermög­li­che. Ter­nes benann­te in die­sem Zusam­men­hang bereits die Ein­schrän­kung, dass im kom­men­den Jahr grund­sätz­lich kei­ne neu­en Stel­len bei der Stadt geschaf­fen wer­den sol­len. Aus­ge­nom­men von die­sem soge­nann­ten Null­stel­len­plan wer­den die städ­ti­schen Schu­len sowie der Kita­be­reich sein.

„In den ver­gan­ge­nen vier Jah­ren hat die Stadt Erlan­gen außer­or­dent­lich gute Haus­halts­jah­re erlebt. Der Schul­den­stand der Stadt konn­te hal­biert wer­den. Auch in die­sem Jahr ver­fü­gen wir mit 170 Mil­lio­nen Euro nach wie vor über ver­gleichs­wei­se hohe Gewer­be­steu­er­ei­nah­men. Den­noch müs­sen wir ange­sichts der jüngs­ten Ent­wick­lun­gen hart gegen­steu­ern. Unser Ziel ist es jetzt, durch die rich­ti­gen Prio­ri­tä­ten wei­ter­hin ein hohes Inves­ti­ti­ons­ni­veau hal­ten zu kön­nen“, erläu­tert Ober­bür­ger­meis­ter Flo­ri­an Janik. Vor­aus­set­zung dafür sei es, die dau­er­haf­te Zah­lungs­fä­hig­keit der Stadt sicherzustellen.

Die Eil­ver­fü­gung des Ober­bür­ger­meis­ters tritt unmit­tel­bar in Kraft, sie hat die­sel­be Wir­kung wie ein Stadt­rats­be­schluss. Des­sen unbe­nom­men kön­nen Stadt­rats­gre­mi­en aber auch noch Ände­run­gen beschließen.

Wie­der Fahrt nach Jena am 3. Oktober

Die Stadt Erlan­gen orga­ni­siert in die­sem Jahr wie­der eine Tages­fahrt mit Rei­se­bus­sen in die Part­ner­stadt Jena, um am 3. Okto­ber gemein­sam den Tag der Deut­schen Ein­heit zu fei­ern. Das Pro­gramm sieht nach einer klei­nen Erfri­schung die offi­zi­el­le Begrü­ßung mit musi­ka­li­schem und tän­ze­ri­schem Rah­men­pro­gramm im Volks­haus vor. Die Fest­re­de hält Lin­da Teu­te­berg, Mit­glied des Deut­schen Bun­des­tags. Nach dem Fest­akt ist Zeit für eige­ne Unter­neh­mun­gen wie bei­spiels­wei­se die Teil­nah­me an einer kos­ten­lo­sen Stadt­füh­rung, am inzwi­schen schon legen­dä­ren Knei­pen­quiz mit „Big­Kev“ oder an der Ver­nis­sa­ge zu einer Aus­stel­lung der Grup­pe Plus des Kunst­ver­eins Erlan­gen mit Kon­zert der Musik­schu­len Erlan­gen und Jena oder ein­fach für ein Tref­fen mit Freun­den und Bekann­ten. Nach einer öku­me­ni­schen Andacht in der Stadt­kir­che wird wie­der zum gemein­sa­men Abschieds­sin­gen ein­ge­la­den, bevor gegen 18:30 Uhr die Heim­rei­se ansteht. Im Rei­se­preis von 25 Euro sind die Bus­fahrt, ein Begrü­ßungs­im­biss in Jena, die kos­ten­frei­en Ange­bo­te vor Ort sowie eine klei­ne Ves­per für die Heim­fahrt enthalten.

Abfahrt ist um 7:30 Uhr am Bus­bahn­hof Erlan­gen. Die Fahrt erfolgt ohne Zwi­schen­stopp. Alle Bus­se sind mit WC aus­ge­stat­tet. Anmel­de­schluss ist Mon­tag, 16. Sep­tem­ber, sofern Plät­ze noch vor­han­den. Die Plät­ze wer­den nach Ein­gang der Anmel­dung und frist­ge­rech­ter Über­wei­sung des Rei­se­kos­ten­bei­trags ver­ge­ben. Anmel­dun­gen und nähe­re Infor­ma­tio­nen unter Tele­fon 09131/86–1321 bzw. 86–1345 oder per E‑Mail an:staedtepartnerschaften@stadt.erlangen.de

Bür­ger­meis­ter­steg: Bolz­platz wird umgestaltet

In der kom­men­den Woche beginnt die Umge­stal­tung des Bolz­plat­zes an der Lewin-Poesch­ke-Anla­ge, bes­ser bekannt als „Bür­ger­meis­ter­steg“. Der Bolz­platz soll mit einem här­te­ren Boden aus­ge­stat­tet wer­den, der die Rei­ni­gung erleich­tert und Ver­let­zungs­ris­ken durch Glas­scher­ben ver­min­dert. Anfang August ste­hen dann auch wie­der die Tore zur Ver­fü­gung. Die drei Schau­keln auf der Frei­zeit­an­la­ge wer­den hin­ge­gen ent­fernt, die Sand­flä­chen wer­den durch Rasen­flä­chen ersetzt.

Ein extern ver­ge­be­nes Gut­ach­ten hat deut­lich gemacht, dass die inten­si­ve Nut­zung des Bereichs als innen­stadt­na­he Frei­zeit­an­la­ge in Kom­bi­na­ti­on mit Kin­der­spiel­ge­rä­ten aus Sicher­heits­grün­den auf Dau­er nicht ver­tret­bar ist. Die Lewin-Poesch­ke-Anla­ge ist wegen ihrer Innen­stadt­an­la­ge in der war­men Jah­res­zeit die am stärks­ten genutz­te Frei­zeit­an­la­ge im Stadt­ge­biet. Glas­scher­ben las­sen sich im Bereich der Spiel­ge­rä­te nie voll­stän­dig ent­fer­nen und stel­len gera­de für klei­ne Kin­der ein Ver­let­zungs­ri­si­ko dar. Alter­na­ti­ven wie eine Ver­la­ge­rung der Spiel­ge­rä­te auf eine Flä­che in nächs­ter Nähe wur­den ein­ge­hend geprüft, sind aber nicht rea­li­sier­bar. Im Umfeld der Frei­zeit­an­la­ge gibt es jedoch meh­re­re gut erreich­ba­re Spiel­plät­ze. Alle städ­ti­schen Spiel­plät­ze in Erlan­gen sind unter www​.erlan​gen​.de/​s​p​i​e​l​p​l​atz in einer inter­ak­ti­ven Kar­te zu finden.

Zukunfts­werk­statt prä­sen­tiert Nach­hal­tig­keits­pro­jek­te am Hugo

Die Zukunft beginnt jetzt. Am Sams­tag, 6. Juli, fin­det die ers­te Erlan­ger „Zukunfts­werk­statt BNE“ auf dem Huge­not­ten­platz statt. Zwi­schen 10:00 und 13:00 Uhr prä­sen­tie­ren Schü­le­rin­nen und Schü­ler aus zwölf Schu­len aus Stadt und Land­kreis ihre Arbeit an den 17 glo­ba­len Nach­hal­tig­keits­zie­len. Hier zeigt die Stadt­ge­sell­schaft von mor­gen, wie sie sich schon heu­te für ein nach­hal­ti­ges Leben in und um Erlan­gen ein­setzt. Die Kin­der und Jugend­li­chen infor­mie­ren an Stän­den, star­ten Umfra­gen, tre­ten in den Dia­log, stel­len Fotos oder Pro­duk­te aus und vie­les mehr. Auch außer­schu­li­sche Part­ner sind u.a. mit einem Wunsch­glo­bus ver­tre­ten, in den alle Gäs­te Ideen für eine nach­hal­ti­ge Bil­dungs­land­schaft ein­wer­fen kön­nen. The­men sind Gemü­se aus dem Schul­gar­ten, Bie­nen und Insek­ten­ho­tels, Geschlech­ter­gleich­heit, Sei­fen­ver­kauf, Abwas­ser­rei­ni­gung und Müll­mons­ter, Umwelt- und Kli­ma­schutz sowie Glo­ba­les Lernen.

Um 10:00 Uhr eröff­nen die Ver­an­stal­te­rin­nen und Ver­an­stal­ter der Losch­ge­schu­le, des Umwelt­amts und des Staat­li­chen Schul­amts, beglei­tet von der Big Band, das Fest. Das The­ma „Bil­dung für nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung“ soll am Akti­ons­tag in die Mit­te der Gesell­schaft rücken, sicht­bar wer­den und zum Nach­den­ken anre­gen – denn vie­le Erlan­ger Schu­len haben sich bereits auf den Weg gemacht zu einem res­sour­cen­scho­nen­den und rück­sichts­vol­len Mit­ein­an­der. Die Zukunfts­werk­statt doku­men­tiert, wie auch schon jun­ge Men­schen Nach­hal­tig­keits­pro­jek­te ange­hen, wel­che Zukunfts­kom­pe­ten­zen erwor­ben wer­den und wie enga­giert Schu­len in den Berei­chen BNE und Schul­trans­for­ma­ti­on sind.

Jugend­par­la­ment trifft sich

Zu sei­ner nächs­ten öffent­li­chen Sit­zung kommt das Jugend­par­la­ment am Mon­tag, 8. Juli, um 18:00 Uhr zusam­men. Die Mit­glie­der infor­mie­ren sich über die Arbeit des städ­ti­schen Büros für Bür­ge­be­tei­li­gung und Ehren­amt sowie über die Kom­mu­ni­ka­ti­ons­kam­pa­gne zum „Kli­ma-Auf­bruch“. Zu Beginn der Sit­zung wird for­mell ein Wech­sel an der Spit­ze des Jugend­par­la­ments voll­zo­gen. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Aus­schüs­sen und Gre­mi­en gibt es im Inter­net unter www​.rats​in​fo​.erlan​gen​.de.

Stadteil­bei­rat Alter­lan­gen tagt

Die Mit­glie­der des Stadt­teil­bei­rats Alter­lan­gen haben ihre nächs­te öffent­li­che Sit­zung am Diens­tag, 9. Juli. Auf der Tages­ord­nung ste­hen die Nach­mit­tags­be­treu­ung an der Her­mann-Hede­nus-Grund­schu­le, die Vor­stel­lung des Refe­ren­ten für Pla­nen und Bau­en, Harald Lang, sowie die Mög­lich­kei­ten einer Neu­ge­stal­tung der Schal­lers­ho­fer Stra­ße. Die Sit­zung beginnt um 18:00 Uhr. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Aus­schüs­sen und Gre­mi­en gibt es im Inter­net unter www​.rats​in​fo​.erlan​gen​.de.

Sit­zung des Orts­bei­rats Dechsendorf

Der Orts­bei­rat Dechs­endorf lädt für Diens­tag, 9. Juli, um 19:00 Uhr zu sei­ner nächs­ten öffent­li­chen Sit­zung in das Frei­zeit­zen­trum am Dechs­endor­fer Platz ein. The­men der Tages­ord­nung sind unter ande­rem das Kon­zept für den Rad­ver­kehr im Stadt­teil, Lärm­schutz­maß­nah­men an der Röt­ten­ba­cher Stra­ße, Tem­po 30 in der Natur­bad­stra­ße, Lärm­schutz an der Auto­bahn A3 sowie die Licht­lei­ter am Neu­bau des Feu­er­wehr­hau­ses. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Aus­schüs­sen und Gre­mi­en gibt es im Inter­net unter www​.rats​in​fo​.erlan​gen​.de.

Kos­ten­lo­se Bera­tung für Gründungswillige

Die Wirt­schafts­för­de­run­gen der Stadt Erlan­gen und des Land­krei­ses bie­ten in Koope­ra­ti­on mit AKTIV­SE­NIO­REN BAY­ERN e.V. Bera­tun­gen für den Weg in die Selbst­stän­dig­keit an. Die nächs­te kos­ten­lo­se „Sprech­stun­de“ der Aktiv­se­nio­ren fin­det am Mon­tag, 5. August, in der Zeit von 12:00 bis 16:00 Uhr im Wirt­schafts­re­fe­rat der Stadt Erlan­gen, Nägels­bach­stra­ße 40, Raum 115 im 1. OG, statt. Da es sich um Ein­zel­be­ra­tun­gen han­delt, kön­nen sich inter­es­sier­te Grün­dungs­wil­li­ge aus Stadt und Land­kreis bis Don­ners­tag, 1. August, bei der Wirt­schafts­för­de­rung der Stadt Erlan­gen anmel­den (E‑Mail wifoe@​stadt.​erlangen.​de oder Tele­fon­num­mer 09131 / 86–2612).

Die Wirt­schafts­för­de­run­gen aus Stadt und Land­kreis orga­ni­sie­ren den Sprech­tag monat­lich im Wech­sel. AKTIV­SE­NIO­REN BAY­ERN e.V. berät Exis­tenz­grün­de­rin­nen und Exis­tenz­grün­der und hilft klei­nen und mitt­le­ren Fir­men in allen Unter­neh­mens­pha­sen, vom Erstel­len eines Busi­ness­plans bis hin zu Fra­gen zur Unter­neh­mens­füh­rung. Die Exper­ten im Ruhe­stand geben ihre Berufs- und Lebens­er­fah­rung aus unter­schied­li­chen Berei­chen in Wirt­schaft und Manage­ment wei­ter. Zudem unter­stüt­zen sie Arbeits­su­chen­de ins­be­son­de­re Wie­der­ein­stei­ge­rin­nen und Wie­der­ein­stei­ger, indem sie ihnen hel­fen, Bewer­bun­gen zu schrei­ben und Tipps zu Vor­stel­lungs­ge­sprä­chen geben. Die Ver­eins­mit­glie­der arbei­ten ehren­amt­lich und hono­rar­frei. Die Aktiv­se­nio­ren leis­ten kei­ne Rechts- und Steu­er­be­ra­tung. Sie arbei­ten ehren­amt­lich, die Bera­tung ist kostenfrei.

Sper­rung in der Gabelsbergerstraße

Zur Ein­rich­tung einer Bau­stel­len­flä­che muss die Gabels­ber­ger­stra­ße zwi­schen den Ein­mün­dun­gen Geb­bert- und Wer­ner-von-Sie­mens-Stra­ße auf Höhe der Anwe­sen Nr. 20 bis 22 in der Zeit von Mon­tag, 8. Juli, bis vor­aus­sicht­lich 31. Okto­ber 2025 gesperrt wer­den. Dar­auf macht das Refe­rat Pla­nen und Bau­en auf­mer­kam. Die Ein­bahn­stra­ßen­re­ge­lung in der Gabels­ber­ger­stra­ße wird wäh­rend die­ser Zeit ent­spre­chend auf­ge­ho­ben, sodass die Zufahrt bzw. der Zugang zu den Pri­vat­grund­stü­cken bzw. Gara­gen der jewei­li­gen Anlie­ger jeder­zeit gewähr­leis­tet bleibt. Fuß­gän­ger kön­nen die Arbeits­stel­le auch wäh­rend der Arbei­ten jeder­zeit über die nörd­li­che Geh­weg­sei­te passieren.

Sper­run­gen wegen Kabelverlegungen

Die Erlan­ger Stadt­wer­ke ver­le­gen in der Felix-Klein-Stra­ße, Fürs­ten­weg und Goer­de­ler­stra­ße Kabel. Dazu kommt es von Mon­tag, 8. Juli, bis vor­aus­sicht­lich Frei­tag, 13. Sep­tem­ber, zu Stra­ßen­sper­run­gen. Die Arbei­ten wer­den in ver­schie­de­nen Bau­ab­schnit­ten durch­ge­führt. Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer kön­nen die Arbeits­stel­len pas­sie­ren. Dar­über infor­miert das Refe­rat Pla­nen und Bauen.