Der Neue Wiesentbote

Von links nach rechts:
Elke Bauer (Kassierin), Jens Schäfer (Vorsitzender), Cathy Riviere (Freundeskreis Sainte-Luce-sur-Loire e.V.), Claudia Leuschner (Vorstandsmitglied), Claudia Rost (Parteimitglied), Claudia Belzer (Vorsitzende), Konrad Eitel (Parteimitglied), Renate Schroff (stv. Vorsitzende)./Foto: Claudi Belzer

In Zeiten des digitalen Fortschritts ist politische Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg einfacher denn je. So trafen sich am vergangenen Samstag Vertreter*innen der SPD Herzogenaurach und der französischen Schwesterpartei Le Partie Socialiste aus Herzogenaurachs französischer Partnerstadt Sainte-Luce-sur-Loire zu einem virtuellen Austausch, um gemeinsam über die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Besonders im Fokus stand die Besorgnis bezüglich der Wahl-Prognosen für die rechtsextremen Parteien, die in beiden Ländern einen erschreckend hohen Anteil an Stimmen zu erhalten drohen. Der Rechtsruck in Europa und die zunehmende Gewalt gegen politisch Aktive besorgte die Teilnehmenden. Aus Frankreich konnte erfreulicherweise berichtet werden, dass die Aggression gegenüber Wahlkämpfenden bei der Europawahl nicht zu spüren ist, was auf die Beliebtheit des französischen Spitzenkandidat Raphaël Glucksmann zurückgeführt wird. Renate Schroff bedauerte in diesem Zusammenhang, dass die Konservativen sich nicht gegenüber Rechtsaußen abschotten und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich nach eigenen Aussagen eine Kooperation mit Rechtskonservativen im EU-Parlament vorstellen kann. Den Begriff „Brandmauer“ zu übersetzen war dabei gar nicht so leicht und sorgte für einige Lacher. Cathy Riviere vom Freundeskreis Sainte-Luce-sur-Loire e.V. hatte sich zur Freude der Herzogenauracher SPD nämlich bereit erklärt zu dolmetschen. „Gerne wieder, das ist ja eine ganz tolle Möglichkeit die Beziehungen aktiv am Leben zu erhalten!“ freute sie sich darüber, dass die SPD Herzogenaurach ihre deutsch-französischen Beziehungen schon über Jahre hinweg intensiv pflegt.

Trotz der aktuellen Herausforderungen betonten alle Teilnehmenden die Bedeutung einer starken, souveränen und geeinten Europäischen Union. Der Kampf gegen den Klimawandel, die Reduzierung der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China und die Stärkung Europas als Friedensprojekt standen dabei im Mittelpunkt. Auch die Schwierigkeiten, junge Menschen zu erreichen und für europäische Themen zu begeistern, wurden thematisiert. Die starke Medienpräsenz der Rechten mit oberflächlichen Inhalten auf Plattformen wie TikTok ist zum Bedauern der Gesprächsteilnehmenden erfolgreich. Die SPD Herzogenaurach hat deswegen anlässlich der Europawahl einen Erstwählerbrief versendet. Auf einem doppelseitigem DinA-4-Schreiben setzt man einen Gegenpol zur kurzzuhaltenden Ansprache via Social Media. Kontrovers diskutiert wurde die Frage, ob in Zukunft eine europäische Listenaufstellung sinnvoll wäre, damit dadurch weniger die nationalen als vielmehr die europäischen Themen beim Wahlkampf im Vordergrund stünden. Die EU-Wahl stehe immer noch zu sehr unter der Perspektive nationaler Interessenslagen, bedauerten die französischen Gesprächsteilnehmer und Teilnehmerinnen. Vor allem Renate Schroff zeigte sich jedoch skeptisch, denn ihrer Ansicht nach bringe gerade der persönliche Bezug zu deutschsprachigen Politiker*innen, den Menschen die ferne EU etwas näher. Weniger unterschiedlich waren die Haltungen der Gesprächsteilnehmenden bezüglich der Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips. Dies wurde von Konrad Eitel als wichtiger Schritt hin zu mehr Effektivität in der EU angesehen. Ortsvereinsvorsitzender Jens Schäfer resümierte: „Insgesamt zeigt der Austausch, dass politische Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg sehr bereichernd ist.“ Und Claudia Belzer, ebenfalls Vorsitzende der SPD Herzogenaurach in der Doppelspitze, ergänzte: „Nur gemeinsam werden wir als Demokraten in Europa stark sein. Die Sozialdemokratie im Speziellem ist dabei die beste Wahl für eine gerechte, nachhaltige und friedliche Zukunft“.