OMAS GEGEN RECHTS BAMBERG zu den Protesten in Hirschaid
Stellungnahme zu den Ereignissen in Hirschaid am 21.02.2024
Wir, die OMAS GEGEN RECHTS BAMBERG, stehen zusammen, wenn Gewalt ausgeübt wird. Die massiven Störungen, Einschüchterungen und offenen Aggressionen bei der JHV der Grünen BambergLand in Hirschaid, haben jede Grenze überschritten.
Versammlungsrecht und freie Meinungsäußerung sind Grundlage demokratischer Prozesse. Politische Meinungsbildung und Mehrheitsfindung sind gefährdet, wenn engagierte Bürger sich fragen müssen, ob sie sich Gefahren aussetzen sollen.
Der Rechtsstaat hat für Sicherheit zu sorgen. Die Aggressoren sind zu benennen und strafrechtlich zu verfolgen.
Wir stehen für Demokratie, die andere Meinungen hört, aushält und diskutiert, um Mehrheiten zu finden.
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