Der Neue Wiesentbote

Pressemitteilung des Verkehrsclub Deutschland, Kreisverband Bamberg e. V., zur Debatte um die Gestaltung der Friedrichstraße in Bamberg:

Erst kürt die Verwaltung die Vorzugsvariante 6 für die Friedrichstraße, dann werden weitere Analysen erstellt und letztlich auch erfreulicherweise eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Der Rückzug des Oberbürgermeisters auf Variante 4 entgegen allen gemeinwohlorientierten Sachargumenten und entgegen einem überdeutlichen Öffentlichkeitswunsch für die Variante 6 ist befremdlich, nicht zuletzt wegen der Begründung.

Die Variante 6 ist die logische Umsetzung der Gesamtkonzepte für die Stadt Bamberg. Diese sind mit jahrelanger Öffentlichkeitsbeteiligung entstandenen und vom Stadtrat beschlossen worden, teilweise einstimmig. Mehr Beteiligung und Demokratie geht hier kaum noch. Wer dann behauptet, dass es keine Gesamtkonzepte gibt, hat diese offensichtlich einfach nicht gelesen und die Abstimmung im Stadtrat verpasst.

Verständlicherweise kann die Stadt nicht im Ganzen gemäß diesen Konzepten umgebaut werden, aber jedes Mal, wenn ein Teilstück angepackt wird, muss es dem Gesamtkonzept entsprechen.

Damit ist die Variante 6 kein Stückwerk, sondern eher gutes Beispiel für langfristige, systematische, kostensparende Umsetzung. Sie dient der Anpassung an den Klimawandel, dem Erhalt der denkmalgeschützten Bauten, dem Schutz gefährdeter Verkehrsteilnehmer*innen, dem Gesundheitsschutz usw. Es ist kein Wunder, dass sie daher von der Öffentlichkeit im Beteiligungsverfahren so eindeutig unterstützt wird.

Die Begründungen für die Variante 4 sind fast ausschließlich durch Eigeninteressen getrieben.

Gefährliche Fuß- und Radwegführungen auf der Friedrichstraße sind den Kritikern gleichgültig, solange ihre eigenen ruhigen, begrünten Straßen in Ruhe gelassen werden. So wird aus Gemeinwohlpolitik nur noch Mein-Wohl-Politik, die die Stadt bei ihren Klima- und Mobilitätszielen nicht voran, sondern in eine Sackgasse treibt.

Vom Stadtrat und insbesondere vom Oberbürgermeister erwarten wir eine klare Unterstützung für die Variante 6, wenn sie für Gemeinwohl und Zukunftsorientierung stehen wollen – statt für Sackgasse und Rückschritt!

Andreas Irmisch, Vorsitzender