Der Neue Wiesentbote

Wieso kommt es in Bayreuth zur ersten kommunalen Klimaklage Deutschlands?

Informationsveranstaltung zu Hintergründen und Inhalt der Klage des Klimaentscheid Bayreuth

• Termin: Infoveranstaltung Klimaentscheid
• Datum/Zeit: 9.11.2023 – 18 Uhr
• Ort: Transitionhaus, Schulstr. 7, Bayreuth

Die Initiative Klimaentscheid Bayreuth sorgt für die erste kommunale Klimaklage Deutschlands. Hintergrund war ein Bürgerbegehren mit der Forderung an die Stadt, konkrete Maßnahmen zum Erreichen von Klimaneutralität bis 2030 auszuarbeiten und umzusetzen.

Nach erfolgreicher Unterschriftensammlung wurde das Bürgerbegehren 2022 eingereicht. Der Stadtrat hat jedoch mehrheitlich dafür gestimmt, dass das Bürgerbegehren materiell unzulässig sei. Der Klimaentscheid Bayreuth, vertreten durch die Rechtsanwältin Veronika Thalhammer zweifelte diese Entscheidung an und reichte im Sommer 2022 Klage ein.

Nun – fast 1,5 Jahre später – steht die Verhandlung am Verwaltungsgericht Bayreuth am 14. Dezember 2023 an. Ein Gerichtsurteil über ein Bürgerbegehren zum Klimaschutz ist ein Novum und deshalb über Bayreuth hinaus von Bedeutung.

Im Vorfeld der Gerichtsverhandlung lädt der Klimaentscheid alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Politik, Initiativen und die Presse zu einer Informationsveranstaltung ein. „Wir werden die Hintergründe und Inhalte der Klage vorstellen und erläutern, wie es mit dem Bürgebegehren weitergehen kann“, erklärt Helen Röder vom Klimaentscheid. Die Anwältin Veronika Thalhammer wird erläutern, worum es in der Klage rechtlich geht.

Beginn der Veranstaltung ist um 18 Uhr im Transitionhaus, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.