Pressemitteilung der FGL-Fraktion zum Klimaschutzkonzept der Stadt Forchheim

Die Stadtratsfraktion der Forchheimer Grünen Liste fordert, dass die Stadt endlich ein integriertes Klimaschutzkonzept in Auftrag gibt, ähnlich dem wie es zum Beispiel die Stadt Lauf hat. Die von den Stadtwerken zur Stadtratssitzung am Donnerstag vorgelegten Eckpunkte genügten diesem Anspruch bei weitem nicht.

Was nun der von den Stadtwerken eingestellte Energieberater erarbeitet habe, sei als wertvolle Vorarbeit zu einem Klimaschutzkonzept zu sehen, könne dieses aber nicht ersetzen, betont Fraktionssprecherin Annette Prechtel.

Insbesondere dürften sich die politisch Verantwortlichen nicht aus ihrer Verantwortung stehlen, klare CO2-Minderungsziele für die Stadt Forchheim zu beschließen und dafür eine geeignete Strategie erarbeiten zu lassen.

Die Fraktion hatte 2009 die Schaffung einer Stelle „städtischer Klimaschutzbeauftragter“ beantragt und dessen Tätigkeitsfeld klar benannt. Dieser Antrag sei zu den Stadtwerken weiter gereicht worden, womit der Fall für die Mehrheit im Stadtrat erledigt gewesen sei.

„Wirksamer Klimaschutz in der Stadt Forchheim ist nicht allein Sache der Stadtwerke und kann nur gelingen, wenn er als integrale politische Aufgabe aller Entscheidenden und Handelnden verstanden und vor allem in allen Bereichen umgesetzt wird – von der öffentlichen Hand als Vorbild, in den privaten Haushalten, den Betrieben und im Bereich Verkehr“, ist Prechtel überzeugt.

Die Umweltschutzaktivitäten der Stadtwerke seien anzuerkennen, lobt Gerhard Meixner. Allerdings dürften zeitgemäße und notwendige technische Maßnahmen zum Beispiel im Bereich Trinkwasserversorgung und Sanierung des Abwassersystems nicht primär als Klimaschutzaktivität deklariert werden.

Die FGL-Fraktion ist weiterhin der Auffassung, dass es nicht im Sinne der Energiewende sei, in dem Maße auf Erdgas zu setzen, wie dies die Stadtwerke tun. Vielmehr müsse es Ziel sein, unabhängiger von allen fossilen Energieträgern zu werden und den Anteil der regenerativen Energien deutlich zu steigern. Insbesondere neue dezentrale Energieversorgungseinheiten müssten regenerativ betrieben werden.