Der Neue Wiesentbote

Am Sonntag, 8. Oktober 2023 wird nicht nur der Bayerische Landtag, sondern auch der Bezirkstag von Oberfranken neu gewählt. Bezirkstagspräsident Henry Schramm bittet alle Wählerinnen und Wähler Oberfrankens, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. „Das Recht der Mitbestimmung ist ein Privileg, das man nutzen sollte“, so Schramm.

Neben den Landtagswahlen finden am 8. Oktober 2023 in den sieben Bayerischen Bezirken auch die Bezirkstagswahlen statt. Dies nimmt Bezirkstagspräsident Henry Schramm zum Anlass, um alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens zu bitten, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Demokratie lebt davon, dass Menschen sich einerseits zur Wahl stellen, aber andererseits auch wählen gehen“, so Bezirkstagspräsident Henry Schramm. „Jede Stimmabgabe trägt Entscheidungen der Zukunft mit und beeinflusst so das Leben der Menschen in unserer Heimat“, so Schramm weiter.

Doch was sind die Bezirke eigentlich und welche Aufgaben nehmen sie wahr? Die Bezirke stehen als dritte kommunale Ebene neben den Gemeinden und den Landkreisen. Als Träger der überörtlichen Sozialhilfe übernehmen die Bezirke vor allem soziale Aufgaben, darunter Leistungen für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung. Die Bezirke werden deshalb oft als das soziale Herz Bayerns bezeichnet. Der Bezirk Oberfranken zum Beispiel erbringt jährlich Sozialleistungen für etwa 17.000 behinderte und pflegebedürftige Menschen in Oberfranken. In den vier Bezirkskliniken in seinem Kommunalunternehmen GeBO (Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken) in Bayreuth, Kutzenberg, Hochstadt und Rehau gestaltet er die psychiatrische Versorgung vor Ort. Jedes Jahr werden hier etwa 11.400 Patientinnen und Patienten stationär und 28.000 ambulant behandelt – Tendenz steigend. Darüber hinaus stärkt der Bezirk die regionale Kulturlandschaft mit seinen Einrichtungen Haus Marteau in Lichtenberg oder dem Museum für bäuerliche Arbeitsgeräte in Bayreuth sowie vielfältigen Förderungen großer und kleiner Kulturschaffenden. Der Bereich Bildung und Jugend wird vor allem mit der Markgrafenschule in Bayreuth tangiert. Hier werden hör- und sprachgeschädigte Kinder unterrichtet und für die Arbeitswelt vorbereitet. In den Landwirtschaftlichen Lehranstalten bildet der Bezirk angehende Landwirte in der Landmaschinenschule aus, betreibt einen eigenen Gutshof und sorgt für die Gärtnerausbildung Nordbayerns. Die Lehranstalt für Fischerei in Aufseß ist Beispielbetrieb, Bildungseinrichtung, Aufzuchtstation und Forschungseinrichtung.

Die wichtigsten Entscheidungen im Bezirk werden vom Bezirkstag von Oberfranken getroffen. Dieses Gremium wird am 8. Oktober neu gewählt. Wie bei der Landtagswahl haben die Wählerinnen und Wähler zwei Stimmen: Mit der Erststimme (kleiner blauer Stimmzettel) wählen sie die Direktkandidatin oder den Direktkandidaten der jeweiligen Parteien. Mit der Zeitstimme (großer blauer Stimmzettel) können die Wählerinnen und Wähler aus den jeweiligen Listen der Parteien und Wählergruppen für eine bestimmte Person stimmen. Letztlich entscheidet die Summe aus den Erst- und Zweitstimmen über die Verteilung der Sitze im Bezirkstag.

„Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, gerade bei Wahlen. Nur wer sich beteiligt, verleiht seinem politischen Willen Ausdruck und gestaltet Rahmenbedingungen mit. Daher bitte ich Sie – gehen Sie zur Wahl“, so Bezirkstagspräsident Henry Schramm.

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