Der Neue Wiesentbote

Fragen des Zivilprozesses und des deutschen Schadensrechts stehen im Mittelpunkt der Hospitation von zwei Richterinnen des Tafelgerichts in Pécs (Ungarn) beim Oberlandesgericht in Bamberg. Das Tafelgericht Pécs und das Oberlandesgericht Bamberg verbindet mittlerweile eine neunjährige Partnerschaft, bei der jährlich Richterinnen und Richter Einblicke in das Gerichtssystem und die Rechtsprechung des jeweils anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union erhalten.

Richterin Dr. Judit Baranyabán, die Präsidentin des Oberlandesgerichts Dr. Karin Angerer und Richterin Dr. Ildikó Tolnai (von links)

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Dr. Karin Angerer hieß die ungarischen Richterinnen Dr. Ildikó Tolnai und Dr. Judit Baranyabán am ersten Tag ihres Arbeitsbesuchs herzlich willkommen. Das Oberlandesgericht habe für die ungarischen Kolleginnen ein vielfältiges Programm gestaltet, welches die Richterkolleginnen auch zu den Landgerichten in Würzburg und Coburg sowie zur Landesjustizkasse in Bamberg führen werde. Natürlich bestehe aber auch die Möglichkeit zum vielfältigen kommunikativen Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen in Bamberg. „Für das Oberlandesgericht Bamberg ist die Partnerschaft mit dem Tafelgericht in Pécs sehr wertvoll. Durch den gegenseitigen Austausch können wir vielfältige Anregungen gewinnen, die auch zur Optimierung der eigenen Arbeit führen können“, so Präsidentin Dr. Angerer.

Frau Dr. Ildikó Tolnai, die Leiterin des Arbeitsrechtskollegiums des Tafelgerichts in Pécs, dankte Präsidentin Dr. Angerer für die freundliche Aufnahme. Sie und Ihre Kollegin seien gespannt auf die Einblicke, die sie in der einwöchigen Hospitation gewinnen werden. Besonders wichtig seien ihnen der persönliche Kontakt zu den Kolleginnen und Kollegen im Bezirk des Oberlandesgerichts Bamberg. Durch diese direkte Kommunikation könnten Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der täglichen Arbeit herausgearbeitet werden. Selbstverständlich freuten sie sich aber auch die fränkische Kultur kennen zu lernen.

Auf dem Programm der Hospitation stehen neben intensiven Fachgesprächen im Oberlandesgericht Exkursionen zu den Justizbehörden in Würzburg und Coburg sowie dem Landesarbeitsgericht in Nürnberg. Die ungarischen Kolleginnen werden im Rahmen dieser Besuche auch einen Einblick in die Funktionsweise der elektronischen Aktenführung sowie in die weiteren Maßnahmen der Digitalisierung erhalten.

Zum Hintergrund: Im Rahmen einer Sitzung der bayerisch-ungarischen Regierungskommission im März 2012 wurde auf Vorschlag Ungarns vereinbart, eine Partnerschaft zwischen einem bayerischen und einem ungarischen Gericht zu begründen. Dieses Vorhaben wurde am 14. März 2014 mit der Unterzeichnung eines Partnerschaftsvertrags zwischen dem Oberlandesgericht Bamberg und dem Tafelgericht Pécs in die Realität umgesetzt. Seit diesem Zeitpunkt besuchen im jährlichen Wechsel Richterinnen und Richter aus Pécs das Oberlandesgericht Bamberg und umgekehrt. Auch nehmen die Führungen der beiden Gerichte regelmäßig an den Neujahrsempfängen sowie weiteren Festveranstaltungen im anderen Land teil. Im Jahr 2022 wurden zudem der Präsident des ungarischen Tafelgerichts Dr. Tamas Turi und der ehemalige Präsident Dr. Lajos Makai durch den Bayerischen Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich mit der Bayerischen Justizmedaille ausgezeichnet.