Der Neue Wiesentbote

Gößweinstein: Haselmeier beantragt Ausbau des Finsterwegs und begründet dies auch

von Thomas Weichert

Der Gößweinsteiner Bürger Ferdinand Haselmeier hat bei der Gemeinde einen Antrag auf Ertüchtigung des sogenannten Finsterwegs eingereicht. Foto: Thomas Weichert

In Gößweinstein laufen die Vorberatungen des Haupt- und Finanzausschusses zur Aufstellung des Haushaltsplans 2023. Am Dienstag, 17. Januar 2023, beraten die Ausschussmitglieder des Marktgemeinderats über den diesjährigen Verwaltungshaushalt, der keine Überraschungen enthält. Spannender wird es, wenn am Dienstag der Vermögenshaushalt vorberaten wird, weil sich darin die Investitionen für dieses Jahr befinden.

Rechtzeitig vor dieser Sitzung hat der erfolgreiche Initiator des Bürgerbegehrens „Kein Rathaus ins Pfarrhaus“, Ferdinand Haselmeier, einen Antrag auf Ertüchtigung des sogenannten Finsterwegs bei der Gemeinde eingereicht. Haselmeier fordert, im Investitionsplan für das Jahr 2023 200.000 Euro zumindest zur Anfinanzierung für den Ausbau des Finsterwegs bereitzustellen, der auch als Ortsumgehung des Kernortes genutzt wird. Seinen Antrag reichte Haselmeier als Bürger von Gößweinstein ein und nicht als Sprecher der Bürgerinitiative „Zukunft Rathaus Gößweinstein“. Weiter regt Haselmeier an, mit dem Staatlichen Bauamt Bamberg und dem Landratsamt Forchheim eine mögliche Trassenführung für die Ortsumgehung vorzubesprechen.

„Die Notwendigkeit des Ausbaus des Finsterwegs als sogenannte „Umgehung light“ wurde bereits während der Gemeinderatssitzung vom 30. Oktober 2021 vom Gremium überwiegend anerkannt. Der Ausbau sollte unabhängig vom Bau einer Südumgehung erfolgen“, so Haselmeier. Bereits während der Bürgerversammlung am 22. Juli des gleichen Jahres hätten sich die anwesenden Bürger mit 14 zu 10 Stimmen dafür ausgesprochen, dass der Finsterweg so ausgebaut und ertüchtigt werden soll, dass er für den normalen Straßenverkehr als sogenannte Ortsumgehung „light“ genutzt werden könne.

Leider wurde in der Sitzung am 30. November 2021 dann nicht über den Antrag aus der Bürgerversammlung abgestimmt, sondern zuerst über den Verwaltungsvorschlag des Bürgermeisters, den Ausbau nicht weiter zu verfolgen. Dessen Antrag wurde jedoch mit 7:8 Stimmen abgelehnt. Dem weiteren Antrag, den Ausbau des Finsterwegs – als Teil der Umgehungsstraße – als notwendig zu erachten und diesen deshalb zum nächsten Haushalt zu beraten, wurde mit 8:7 zugestimmt. Während der Gemeinderatssitzung am 28. Juli.2022 hatte Haselmeier dann nachgefragt, wieso lediglich ein Ansatz von 5.000 Euro für Ausbesserungsarbeiten des Finsterwegs im Verwaltungshaushalt vorgesehen sei.

Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (FW) hätte ihm damals entgegnet, dass der Sachverhalt in der Vorberatung des Haushalts 2022 diskutiert und ein entsprechender Beschluss gefasst worden sei, die Maßnahme aus dem Investitionsprogramm zu streichen. „Dies“, so Haselmeier, sei so auch im Protokoll vermerkt worden. „Damit wurde der Bürgerwille aus dem Jahr 2021 sowie der Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates auf undemokratische Weise umgangen. Und einen expliziten Beschluss, dass der Finsterweg aus dem Investitionsplan 2022 gestrichen werden soll, gibt es und gab es nicht“, schreibt Haselmeier weiter in seiner Antragsbegründung. Und weiter: „Wer trotzdem glaubt, mit 5.000 Euro den überwiegend verkehrswidrigen Zustand dieses Weges beheben zu können, hat keinerlei Ahnung vom Straßenbau, handelt grob fahrlässig oder neigt zur Ironie.“

„Der derzeitige Zustand des Weges ist so katastrophal, dass die Gemeinde als Straßenbaulastträger wegen möglicher Haftungsansprüche gezwungen ist, entweder den Verkehr ganz zu sperren oder schnellstmöglich zu handeln“, so Ferdinand Haselmeier. Foto: Thomas Weichert

Mit einer weiteren längeren Erklärung geht Haselmeier auf die über 40-jährige Vorgeschichte und die einstigen Planungen einer Südumgehung auf dem Finsterweg ein. So sei der damalige Hollfelder Architekt Franz Neuner schon im Jahre 1974 zu dem Schluss gekommen, dass mit einer Umgehungsstraße alle Verkehrsprobleme in Gößweinstein beseitigt wären. Ende 1980 habe die Gemeinde dann die Zusage für den Bau und Finanzierung der Ortsumgehung Gößweinstein durch die Behörden erhalten. Wegen fehlender Zustimmungen der angrenzenden Eigentümer des Finsterwegs konnten die Zuschüsse nicht in Anspruch genommen werden und die Gelder gingen an die Ortsumgehung Muggendorf. Die Ortsumgehung Gößweinstein rückte damit in weite Ferne. Bei einer Versammlung des SPD-Ortsvereines Gößweinstein im Jahre 2017 vor über 50 Zuhörern wurde dann die Notwendigkeit einer Ortsumgehung diskutiert. Die Sprecher des SPD-Ortsvereins, darunter auch der jetzige Zweite Bürgermeister Georg Bauernschmidt, erklärten dabei, dass die Südumgehung für eine erfolgreiche Weiterentwicklung des Ortes alternativlos sei. Auch die Arbeitsgemeinschaft (Arge) „Tourismus und Wirtschaft“ forderte bereits 2010, den Schwerlastverkehr aus dem Ort zu verbannen und das Halten von Bussen vor der Basilika zu verbieten.

Auf Grund der vergangenen und zukünftigen Bauarbeiten in der Ortsmitte von Gößweinstein hat es sich gezeigt und wird es sich noch zeigen, wie wichtig eine Alternative wie der Finsterweg sein könne. Denn nicht umsonst habe die Gemeinde in der Vergangenheit den Weg – der ansonsten nur für Anlieger eine nutzbare Verkehrsverbindung zwischen den Straßen nach Stadelhofen und Etzdorf ist – vorübergehend als Umleitungsstrecke während der Bauarbeiten für den öffentlichen Verkehr freigegeben. „Der derzeitige Zustand des Weges ist so katastrophal, dass die Gemeinde als Straßenbaulastträger wegen möglicher Haftungsansprüche gezwungen ist, entweder den Verkehr ganz zu sperren oder schnellstmöglich zu handeln“, so der frühere Gößweinsteiner Geschäftsstellen- und Bauamtsleiter. Inzwischen gäbe es auch schon den siebten Ausbauplan. Für Haselmeier ist es deswegen alternativlos, den Finsterweg durch die Gemeinde nun zu ertüchtigen, weil all diese Pläne nicht zum Tragen gekommen sind.