Abgeordneter Wagner kündigt bei Besuch in Bamberger Klinik Entlastungen und Reformen an

Stadtrat Wolfgang Grader, Angelika Gaufer, Sprecherin Grüne Bamberg, MdB Johannes Wagner (v.l.n.r.) vor dem Bamberger Klinikum Bildquelle: Johannes Wagner
Stadtrat Wolfgang Grader, Angelika Gaufer, Sprecherin Grüne Bamberg, MdB Johannes Wagner (v.l.n.r.) vor dem Bamberger Klinikum Bildquelle: Johannes Wagner

Krankenhäuser sollen in Zukunft anders finanziert werden. Auch das Klinikum Bamberg würde dabei entlastet, kündigte Johannes Wagner bei einem Ortsbesuch am Freitag an. Der Bundestagsabgeordnete sitzt für die Grünen im Gesundheitsausschuss und kennt die angespannte Lage der Krankenhäuser nur zu gut: „Das System ist schon lange kaputt. Jetzt erleben wir gerade, wie zu dieser Notlage noch weitere Krisen dazu kommen“. Insbesondere der Fachkräftemangel und die steigenden Energie- und Inflationskosten machen den Kliniken zu schaffen. „Bamberg macht da keine Ausnahme, auch wenn das Klinikum durch kluge Entscheidungen in den vergangenen Jahren noch recht gut dasteht“, stellten auch Angelika Gaufer und Wolfgang Grader vom Grünen Ortsverband nach dem Gespräch mit dem Leiter des Klinikums, Xaver Frauenknecht, fest.

Kurzfristige Hilfen werden jetzt in Berlin auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung stellt zunächst acht Milliarden Euro bereit, um Kliniken und Pflegeeinrichtungen von den steigenden Energiepreisen zu entlasten. So erhalten die Gesundheitseinrichtungen zusätzliche Unterstützung über die geplante Gas- und Strompreisbremse hinaus. „Das nimmt schon mal sehr viel Druck raus“, zeigte sich Wagner erleichtert. Er mahnte aber auch, es müsse nun dringend Tempo bei den strukturellen Reformen der Finanzierung gemacht werden: „Jahrzehntelang wurden die falschen wirtschaftlichen Anreize gesetzt“.

Derzeit erhalten Krankenhäuser Geld über die sogenannten Fallpauschalen. Die Einnahmen sind somit eng an die Belegungszahlen geknüpft. „Wir können gerade sehr gut beobachten, dass das einfach nicht funktioniert – weder für die finanzielle noch für die organisatorische und personelle Planung“, meint der Abgeordnete. In der Pandemie sind im Durchschnitt weniger Patienten im Krankenhaus gewesen. Gleichzeitig fallen aber vermehrt Mitarbeitende wegen Krankheit aus und offene Stellen lassen sich wegen des Fachkräftemangels teilweise nicht besetzen.

Die Folgen sind besonders auf den Kinder- und Geburtenstationen zu spüren, das bekräftigten auch die jeweiligen Chefärzte in dem Gespräch. Da sie stets genügend Kapazitäten bereithalten müssen, haben diese Stationen besonders hohe Vorhaltekosten. Bisher wird das aber nicht abgedeckt. Erst kürzlich haben Recherchen des WDR erneut aufgedeckt, dass mancherorts sogar medizinisch unnötige Eingriffe vorgenommen werden, nur um Einnahmen zu sichern. Wagner, der bis vor der Wahl selber noch im Coburger Klinikum in der Kinderklinik gearbeitet hat, kündigt daher auch hier schnelle Hilfen der Regierung an: „Die Kinder- und Geburtsstationen können nicht abwarten bis wir das gesamte System reformiert haben. Hier planen wir deshalb für die nächsten zwei Jahre mit einer Brücke aus Zuschlägen auf die einzelnen Fälle und Aufstockungen bei Fallzahlrückgängen.“ Parallel dazu würden die Gesundheitspolitiker der Ampelfraktionen mit Hochdruck an den notwendigen Strukturreformen arbeiten, berichtete Wagner während des Gesprächs von seiner Arbeit in Berlin. Ziel sei eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung. Mit erlösunabhängigen Vorhaltepauschalen könne dies gelingen.