Der Neue Wiesentbote

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen bestmöglich durch allgemeine und besondere Zuweisungen, damit sie ihre Aufgaben angemessen erfüllen und wichtige Investitionen tätigen können. Landtagsabgeordneter Martin Mittag freut sich, dass im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an die Stadt Rödental sowie den Landkreis Coburg insgesamt 3,85 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaats im Jahr 2022 fließen.

Martin Mittag: „Die Zielsetzung des Freistaats Bayern und der Staatsregierung ist es, besonders strukturschwache oder von der Demografie besonders negativ betroffene bayerische Kommunen mittels dieser Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen. Deshalb freut es mich, dass zum einen der Landkreis Coburg aus diesen Mitteln für das Jahr 2022 insgesamt 2,4 Millionen Euro erhält. Die Stadt Rödental bekommt zudem 1,45 Millionen Euro.“

Wie das Bayerische Finanzministerium mitteilt, erreicht im Jahr 2022 der kommunale Finanzausgleich trotz krisenbedingter Belastungen des Staatshaushalts ein Spitzenniveau von über 10,5 Milliarden Euro. Mit einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 2,4 Prozent – entspricht 244,6 Millionen Euro – leistet der kommunale Finanzausgleich auch im Jahr 2022 einen wichtigen Beitrag für stabile Kommunalhaushalte. Hinzu kommen einmalig zusätzliche Mittel für investive Finanzausgleichsleistungen in Höhe von 400 Millionen Euro.