MdL Eduard Nöth: Mehr Geld fürs schnelle Internet

Als einen Sieg für den ländlichen Raum bezeichnete der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth die Entscheidung seiner Fraktion noch heuer insgesamt 50 weitere Mio. Euro für den Breitbandausbau in Bayern zur Verfügung zu stellen. Die CSU-Fraktion hat hier dem Vorschlag des Wirtschaftsministers einen Strich durch die Rechnung gemacht, der weitere Fördermaßnahmen auf demografisch besonders benachteiligte strukturschwache Regionen vorwiegend im Grenzbereich begrenzen wollte. Nicht zuletzt auch die Vorträge der Abgeordneten aus dem ländlichen Raum brachten Bewegung in die Debatte und löste die vorgesehene Gebietskulisse auf, wovon auch der Landkreis Forchheim profitieren wird.

Wie MdL Eduard Nöth weiter mitteilt, ist nun angestrebt ein abgestuftes Konzept zu realisieren. So sollen die Fördersätze in demografisch benachteiligten Gebieten besonders hoch sein. Im „einfachen“ ländlichen Raum sollen die Fördersätze bei 50 Prozent liegen, in finanziell starken Kommunen hingegen soll mit günstigen Kreditprogrammen voran gegangen werden. Die CSU geht, so Eduard Nöth, davon aus, dass dieses neue Programm (das alte Breitbandförderprogramm ist 2011 ausgelaufen), das in den nächsten 5 Jahren mit insgesamt 250 Mio. Euro ausgestattet wird, auch von den Wettbewerbshütern in Brüssel abgesegnet wird.