Bamberger MdL Jan Schiffers zur Maskenaffäre
„Millionen Schrottmasken hätten durch die Staatsregierung nie erworben werden dürfen! – Gutachter bestätigen AfD!“
Im Zusammenhang mit der CSU-Maskenaffäre wurde ein neuer Skandal aufgedeckt: Millionen Masken der Firmen LOMOTEX und EMIX, die die Staatsregierung 2020 gekauft hat, hätten niemals verteilt werden dürfen. Zwei Sachverständige legten deren minderwertige Qualität im Masken-Untersuchungsausschuss des Landtags dar.
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, erläutert dies als Mitglied des Untersuchungsausschusses „Maske“ wie folgt:
„Die Gutachter haben nun bestätigt, worauf die AfD seit langem hinweist. Die von der Staatsregierung für Hunderte Millionen Euro gekauften Masken waren Schrott. Die zugehörigen Zertifikate waren oft bloß ein unverständliches Kauderwelsch. Manchmal lagen die Dokumente nur auf Arabisch oder Chinesisch vor. Insgesamt entsprachen die Masken nicht den erforderlichen Standards und waren daher nicht verkehrsfähig. Keinesfalls hätten sie von der Staatsregierung ausgegeben werden dürfen. Die Staatsregierung muss nun, im Rahmen der Möglichkeiten, geleistete Zahlungen zurückfordern. Ich werde die Aufklärung gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Jan Schiffers weiter vorantreiben!“
Der AfD-Landtagsabgeordnete Jan Schiffers, ebenfalls Mitglied im Untersuchungsausschuss „Maske“, ergänzt dazu folgendes:
„Die Maskenkäufe der Staatsregierung waren eine beispiellose Verschwendung von Steuergeld. Und sie offenbarten einmal mehr den altbekannten CSU-Filz: Die LOMOTEX-Masken wurden der Söder-Regierung unter fragwürdigem Einsatz der CSU-Abgeordneten Sauter und Nüßlein angedreht. Beide haben dafür Millionen-Provisionen kassiert. Und die EMIX-Masken wurden dem Freistaat durch Vermittlung der CSU-Europaabgeordneten Monika Hohlmeier und der Politikertochter Andrea Tandler verkauft. Ebenfalls zu stark überhöhten Preisen: Tandler soll eine Provision von knapp 50 Millionen Euro eingesteckt haben!
Nach diesen Schrottkäufen für Hunderte Millionen Euro sollte die Regierung die verschleuderten Steuergelder auf dem Klageweg zurückholen. Das ist sie dem Steuerzahler schuldig. Die AfD wird im Untersuchungsausschuss darauf drängen, den finanziellen Schaden für die Bürger möglichst rückgängig zu machen.“
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