Offener Brief an den Bamberger Stadtrat: „Rote Linie überschritten“

Offener Brief an alle Stadträte der Stadt Bamberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns, dass wir im persönlichen Gespräch mit Vertretern der verschiedenen Parteien fraktionsübergreifend immer wieder Lob und Anerkennung für die Arbeit vom Stadtmarketing Bamberg erhalten haben. Vor dem Hintergrund der explodierenden Energie- sowie stark steigender Warenund Personalkosten, dem wachsenden Onlinehandel, dem kommenden Bahnausbau, zurückgehender Frequenzen in den Deutschen Innenstädten sowie einer zunehmenden Konsumzurückhaltung steht unser Wirtschaftsraum Bamberg inkl. dem lokalen Einzelhandel in den kommenden Monaten und Jahren vor unglaublichen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können.

Bislang hat sich der Stadtmarketing Verein bewusst nicht in die politische und mediale Diskussion rund um unseren Geschäftsführer eingemischt. Mit der aktuell im Raum stehenden Forderung dem Stadtmarketing Verein die bereits bewilligten Gelder nur dann auszuzahlen, wenn Klaus Stieringer sein ehrenamtliches Stadtratsmandat niederlegt, ist für uns nun allerdings aber eine rote Linie überschritten worden.

Viele Mitglieder des Bamberger Stadtrates sind in unterschiedlichsten Positionen und Funktionen für viele Vereine, Initiativen und Institutionen tätig. Der Geschäftsführer vom Stadtmarketing Bamberg, Klaus Stieringer, ist bereits in der dritten Legislaturperiode Mitglied vom Bamberger Stadtrat. Nach unserem Verständnis entscheidet weder der Stadtrat selbst noch ein Verein, sondern ausschließlich der Wähler, über die Mitgliedschaft und Zusammensetzung eines Stadtrates.

Die in den Raum stehende Forderung widerspricht unseres Erachtens nicht nur dem geltenden Recht, sondern stellt nach unserer Einschätzung insbesondere den Grundsatz, dass niemand durch die Ausübung seines Ehrenamtes finanziellen Nachteile erleiden darf, in Frage.

Der Stadtrat hatte im Dezember 21, nach ausführlicher Vorstellung der Jahresaktivitäten des Vereins durch Mathias Baluses und Pius Schiele, der finanziellen Unterstützung für die kommenden drei Jahre zugestimmt. Die in gleicher Sitzung beschlossene Kontrolle der wirtschaftlichen- und finanziellen Aktivitäten wurde bereits im zweiten Quartal 2022 ohne Beanstandungen durch den Oberbürgermeister, Bürgermeister und Wirtschaftsreferenten gemeinschaftlich durchgeführt. Der Verein hat auf der Grundlage des damaligen Beschlusses seine Veranstaltungen für das Jahr 2022 erfolgreich durchgeführt, neue Mitarbeiter eingestellt, Investitionen getätigt und Verträge unterzeichnet.

Wir gehen deshalb nach wie vor davon aus, dass sich die Stadt Bamberg an ihren Beschluss des Finanzsenat vom 01.12.2021 hält, wir auf Rechtssicherheit und Vertrauensschutz bauen können und unsere Mitglieder entsprechend positiv in unserer Hauptversammlung im November über die Zahlung unterrichten können.

Vor dem Hintergrund der Vielzahl an Herausforderungen gegenüber dem Wirtschaftsraum Bamberg, ist nach unserer Überzeugung ein starkes und handlungsfähiges Stadtmarketing gerade jetzt von herausragender Bedeutung.

Das partnerschaftliche Finanzierungsmodell aus Stadt und Wirtschaft ist seit 25 Jahren die Grundlage für den bisherigen Erfolg, den wir durch die Androhung der Mittelstreichung für den Verein aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger in Gefahr sehen.

Das vielfach ausgezeichnete Stadtmarketing Bamberg genießt seit vielen Jahren bundesweite Vorbildfunktion und hat mit seinen beliebten und erfolgreichen Veranstaltungen wie Bamberg Zaubert, Blues- und Jazzfestival, Familientage, Weinfest auch in diesem Jahr wieder nachhaltig zur Attraktivität und Lebendigkeit unserer Stadt beigetragen.Der Stadtmarketing Verein trägt mit weiteren zahlreichen Aktionen wie dem „Sommer der Straßenkunst“ zur Förderung der Kulturwirtschaft, der Organisation der Bamberger Einkaufsgutscheine CitySchexs, der „Bamberger Weihnachtsbeleuchtung“, dem Baum der Hoffnung, der „Guten Fee“ sowie mit seinen monatlichen Sprechstunden für Unternehmer*innen, maßgeblich zur Stabilität unseres Wirtschaftsraumes bei. Dies und noch viel mehr bildet ein Gesamtpaket, welches wir auch in Zukunft gerne für alle weiterhin ohne Eintrittsgelder und in Kooperation mit der Stadt Bamberg anbieten möchten.

Nicht nur der Vorstand, sondern auch unsere große Anzahl an Mitgliedern, weiß dabei die hervorragende und unermüdliche Arbeit vom gesamten Stadtmarketing Team einschließlich Geschäftsführer und ehrenamtlichen Unterstützern zu würdigen. Bereits seit 25 Jahren ist die Stadt als gesetztes Vorstandsmitglied in die Arbeit des Vereins aktiv mit eingebunden. Wer über die Streichung der bereits beschlossenen Gelder nachdenkt, muss sich darüber im Klaren sein, dass er mit dieser Forderung in erster Linie einen erfolgreichen Verein mit über 250 Mitgliedern, 8 hauptamtliche Mitarbeiter, einen ehrenamtlich tätigen Vorstand, viele weitere ehrenamtliche Helfern sowie nicht zuletzt den hunderttausenden Menschen, die unsere beliebten eintrittsfreien Veranstaltungen jedes Jahr besuchen, deutlichen Schaden zufügen würde.

Wir bitten Sie die erfolgreiche Arbeit zum Wohle unserer Stadt und unserer Wirtschaft nicht zu gefährden, sondern laden Sie vielmehr herzlich dazu ein, uns bei dieser Arbeit tatkräftig zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

  • gez. Andreas Jakob (1.Vorsitzender)
  • gez. Mathias Baluses (2. Vorsitzender)
  • gez. Matthias Hinz
  • gez. Arno Schimmelpfennig
  • gez. Pius Schiele
  • gez. Uwe Steinmetz
  • gez. Sandro Da Ros