Der Neue Wiesentbote

Es vergeht kaum eine Marktgemeinderatssitzung in der der frühere und heute pensionierte Bauamtsleiter des Marktes Gößweinstein, SPD-Urgestein und Initiator des Bürgerbegehrens „Kein Rathaus ins Pfarrhaus“, Ferdinand Haselmeier, nicht als Zuhörer erscheint und sich während der „Bürgerfragestunde“ zu Wort meldet. So auch diesmal bei der jüngsten Marktgemeinderatssitzung nicht.

Diesmal ging es Haselmeier wieder um den Ausbau des so genannten Finsterwegs, der „heimlichen“ Südumgehung von Gößweinstein. Haselmeier, wie er selbst sagt, ist die „außerparlamentarische Opposition“ im Marktgemeinderat, beziehungsweise auf der Zuhörerbank. Der Standarttagesordnungspunkt „Bürgeranfragen“, den nicht alle Gemeinden in ihrer Gemeindeordnung verankert haben, dient dazu, dass Gemeindebürger während einer Gemeinderatssitzung Fragen an den Bürgermeister stellen können, die nicht Gegenstand der aktuellen Tagesordnung sind. Bevor Haselmeier allerdings eine Frage stellt, folgt eine Art „Sachvortrag“. „Empfehlungen aus einer Bürgerversammlung müssen innerhalb einer Frist von drei Monaten im Gemeinderat behandelt werden“, sagt Haselmeier zu seiner eigentlichen Frage zum Ausbau des Finsterwegs einleitend. Dabei beruft er sich auf die letzte Gößweinsteiner Bürgerversammlung am 22. Juli 2021 in der die anwesenden Bürger nach seinem Antrag mit 14 gegen 10 Stimmen die Ertüchtigung des Finsterwegs beantragt hatten. Während der Marktgemeinderatssitzung am 19. September letzten Jahres wurde der Verwaltungsvorschlag, den Ausbau des Finsterwegs nicht mehr weiter zu verfolgen, knapp mit 7:8 Stimmen im Marktgemeinderat abgelehnt.

Nach Haselmeiers Interpretation der damaligen Beschlusslage sollte dann der Ausbau des Finsterwegs zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2024 beraten werden. Dazu gab es aber keine Mehrheit im Gremium. Vielmehr sollte nach einem erneutem Vorschlag bereits im Haushalt 2022 über den Ausbau des Finsterwegs beraten und als notwendig erachtet werden. Auch dazu gibt es einen Beschluss des Marktgemeinderats der dies mit 8 zu 7 Stimmen knapp befürworte. „Bei der Haushaltsverabschiedung für den Haushalt 2022 konnte man im Investitionsplan keinen Hinweis auf einen Ausbau als Entlastungsstraße des Finterwegs mehr finden“, behauptete Haselmeier weiter. Ganz richtig ist dies aber nicht, da im diesjährigen Haushaltsplan, wie von unserer Zeitung berichtet, 5000 Euro für Ausbesserungsarbeiten am Finsterweg drin stehen. Geschehen ist diesbezüglich allerdings noch nichts. Außerdem wäre dies nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Haselmeier kritisierte während seiner Wortmeldung bei der Ratssitzung weiterhin, dass damit der Bürgerwille und zum großen Teil auch der Wille des Marktgemeinderats umgangen wurde. „Oder steht das im Zusammenhang mit dem Umbau des Pfarramtes zum Rathaus ?“ – so Haselmeiers weitere Frage in das Ratsgremium. Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (FW) wollte nach Haselmeiers Monolog nun wissen, was denn seine eigentliche Frage sei, die er beantworten soll.

„Warum der Finsterweg nicht ausgebaut wird“, war Haselmeiers Antwort. Darauf ging Zimmermann dann nicht mehr ein, und fragte, ob es noch weitere Bürgeranfragen gäbe. Dies war nicht der Fall, weshalb in der Tagesordnung fortgeführt werden konnte. Wie Haselmeier noch betonte, sollen nächstes Jahr ja die Wasserleitungsbauarbeiten im Ortskern fortgesetzt werden. Umso wichtiger wäre eine Ortsumgehung.

Quelle: Thomas Weichert Gössweinstein