Der Neue Wiesentbote

Antrag der Grünen und Unabhängigen wird umgesetzt

Am 18. Mai 2021 forderte die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Unabhängigen in ihrem Antrag die Stadt Bayreuth auf, alle die bis dahin über zwei Dienststellen verteilten Aufgaben zu den Themengebieten Integration und Inklusion in einem neu zu schaffenden Amt für Integration, Inklusion und Vielfalt zu bündeln und sichtbarer zur machen. Zusätzlich beantragte die Fraktion, eine*n Integrationsbeauftragte*n zu installieren.

Die Antragsteller*innen Xhavit Mustafa und Filiz Durak hatten sich bereits in ihrer Zeit als Vorsitzende des Integrationsbeirates intensiv mit diesem Thema beschäftigt: „Wir hatten uns schon lange gewundert, warum es zum Thema Integration keine klaren Strukturen in der Verwaltung gibt. Da war es naheliegend, dass wir uns ziemlich bald nach der Kommunalwahl um die Erarbeitung eines entsprechenden Antrages gekümmert haben,“ so Xhavit Mustafa. Was ebenfalls nicht ganz nachzuvollziehen war, war die Abschaffung des Amtes für Integration 2015: „Das war ein denkbar schlechtes Signal an die internationale Community, da dieses Thema scheinbar nicht mehr zu den wichtigen Aufgaben der Stadt gehörte. Die Einführung eines Integrationsbeirates 2016, das ausschließlich aus Ehrenamtlichen besteht, ist damals wie heute sicherlich kein wirklicher Ersatz für eine eigenständige Dienststelle.“ stellt Filiz Durak fest.

Für die beiden Antragsteller*innen war klar, dass das Thema Integration nicht mehr stiefmütterlich behandelt werden dürfe. Dazu gehöre die institutionelle und persönliche Sichtbarkeit nach außen – mit einem Amt für Integration, Vielfalt und Inklusion und einem/r Integrationsbeauftragte*n, der/die als direkte/r Ansprechpartner*in für die internationale Community und für die Stadtverwaltung fungiert.

Der Antrag wurde zwar als Verwaltungsangelegenheit eingestuft, doch es wurden Teile der Forderungen aufgegriffen und umgesetzt. So wird der geforderte Integrationsbeauftragte installiert und die Aufgaben aus dem Bereich Integration im Sozialamt gebündelt, das nunmehr Amt für Soziales, Integration, Wohnen und Inklusion heißen soll. Ein eigenes Amt für Integration, Vielfalt und Inklusion soll es allerdings nicht geben. „Eine Fehlentscheidung und vertane Chance, diesen wichtigen Schritt mit hoher Signalwirkung nicht zu gehen.“ so Filiz Durak „Doch wir bleiben am Thema dran und was heute nicht ist, kann ja bei entsprechendem politischen Willen noch werden.“