Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Erlangen-Land positioniert sich gegen rechte Umtriebe
Pressemitteilung des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen Erlangen-Land:
Auch im Landkreis Erlangen Land gibt es Ärger mit „Spaziergängern“ und Demonstrationen (Herzogenaurach, Höchstadt, Eckental…)[1-3], die sich zuerst gegen die Maßnahmen der Corona-Politik wenden.
Sachliche Kritik und Zweifel an der Art und Weise, wie die Pandemie gehandhabt wird, sind ein wichtiger Teil der öffentlichen Meinungsbildung und vom Grundgesetz geschützt. Allerdings verbreiten einige der Aktiven unhaltbare Vorstellungen über Entstehung der Pandemie und Folgen der Impfung bis hin zu Verschwörungstheorien und schrecken auch vor persönlicher Drohungen gegen Politiker*innen, Journalisten*innen, Polizist*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft nicht zurück.
Derartige Äußerungen haben nichts mehr mit nachvollziehbarer Kritik am Vorgehen staatlicher Institutionen zu tun, sondern untergraben Grundlagen unserer Gesellschaft.
Die Freiheit des Einzelnen endet, wo die Freiheit des Anderen beginnt.
Hinter einer partiellen Gewaltbereitschaft bei einem Teil der Demonstranten steht eine Minderheit Rechtsextremer, die den Protest von Impfkritikern und -gegnern kapern. Nicht umsonst macht sich die AfD zum Fürsprecher der radikalen Impfgegner und nutzt diese Position zum grundsätzlichen Infragestellen unserer Demokratie.
Wir appellieren mit Nachdruck an alle Demokrat*innen, nicht mit sogenannten Reichsbürger*innen, Holocaustleugner*innen, Verschwörungstheoretiker*innen, Antisemit*innen und Neo-Nazis auf die Straße zu gehen, sondern sich deutlich von diesen zu distanzieren!
Denk mit statt quer!
Wer für Demokratie
STEHT
nicht mit Feinden der Demokratie auf der Straße!
Der KV Erlangen Land ist Mitglied der Allianz gegen Rechtsextremismus und stellt sich klar gegen diese demokratiefeindliche Bestrebungen.
Eva Hammer, Sprecherin des Kreisverbandes Erlangen Land
[2] https://www.nordbayern.de/mehr-als-5000-teilnehmer-bei-corona-demo-in-nurnberg-1.11737703
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