Der Neue Wiesentbote

Am 26. Januar 2022 wurde in Bamberg erstmals eine Stadtratssitzung online im Internet übertragen.

Die Bamberger Bürgerinnen und Bürger zeigten sich angesichts des neuen Vorgehens sehr aufgeschlossen. Zeitweise nahmen über 150 Menschen das Angebot wahr. Und das obwohl die Übertragung immer wieder unterbrochen werden musste, da die Stadträt*innen der CSU/BA-Fraktion und des BBB geschlossen von ihrem Recht Gebrauch machten eine Übertragung in Wort und Bild abzulehnen.

Volt Stadtrat Hans-Günter Brünker sagt dazu: „Als ich im Oktober 2020 den ersten Antrag schrieb Bamberger Stadtratssitzungen online zu übertragen schien das zunächst undenkbar … zu groß waren die Widerstände. Dabei ist es für unsere Demokratie lebenswichtig, dass die politische Debatte in der Öffentlichkeit geführt wird. In den Sitzungen der letzten Monate bewegten sich die Zuschauer*innenzahlen vor Ort meist im einstelligen Bereich. Zuletzt war bei einer Sitzung am Ende der öffentlichen Teils KEIN EINZIGER Gast mehr anwesend. Das ist quasi Demokratie unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das darf nicht sein.

Die Übertragung der Sitzungen im Internet bietet uns die Möglichkeit die Öffentlichkeit wieder besser einzubinden. Nach und nach näherten sich die Parteien im Stadtrat also an und heute konnten wir die erste Sitzung online übertragen. Und es war ein großer Erfolg. Sicherlich gibt es noch einiges zu verbessern aber längere Zeit waren über 150 Zuschauer*innen zugeschaltet … kaum vorzustellen wie das wäre wenn bei einer Stadtratssitzung 150 Gäste anwesend wären.

Diese Übertragungen nun zu einer Routine werden zu lassen ist sicherlich ein Prozess der seine Zeit braucht. Das hat sich auch in anderen Städten wie Bayreuth gezeigt. Als Bayreuth vor einigen Jahren mit der Übertragung der Stadtratssitzungen begonnen hatte, hatten auch viele Stadträt*innen von ihrem Recht Gebrauch gemacht nicht in Wort und Bild übertragen zu werden. Über die Zeit hat sich das geändert und irgendwann waren dann auch in Bayreuth alle dabei.

Dass in Bamberg die Stadträt*innen der BA/CSU-Fraktion und des BBB es bevorzugen sich nicht öffentlich im Internet übertragen zu lassen ist ebenfalls ihr gutes Recht – dennoch bedauere ich diese Entscheidung sehr.