Der Neue Wiesentbote

Stellungnahme von Oberbürgermeister Thomas Ebersberger zur jüngsten Klimaschutz-Diskussion im Stadtrat

Der Stadtrat Bayreuth hat sich in seiner jüngsten Sitzung intensiv mit dem Klimaschutz für Bayreuth und einem von der Verwaltung hierzu vorgelegten Sachstandsbericht befasst. Mehrheitlich wurde in Zuge der Diskussion ein Antrag der Fraktion der Bayreuther Gemeinschaft abgelehnt, aus den über 100 Maßnahmenvorschlägen des Klimaschutzmanagements bereits zur November-Stadtratssitzung zehn prioritär zu verfolgende Projekte herauszufiltern und für die anstehenden Haushaltsberatungen die damit verbundenen Kosten zu beziffern.

Oberbürgermeister Thomas Ebersberger unterstreicht in einer Stellungnahme, dass vor allem arbeitstechnische Gründe hierfür sprachen. „Wir alle sind uns bewusst, dass der Klimaschutz ein Thema von absoluter Dringlichkeit ist, und dass er der Stadt in den kommenden Jahren die größten Anstrengungen abverlangen wird. Hektischer Aktionismus hilft uns in diesem Falle aber nicht weiter.“

Die mit dem Antrag der Bayreuther Gemeinschaft verbundene Zeitachse von einem Monat bis zur November-Stadtratssitzung sei arbeitstechnisch schlicht nicht realistisch. Weder für die beiden Klimaschutzmanagerinnen, noch für die beteiligten Referate und Dienststellen der Stadtverwaltung und schon gar nicht für die externen Berater sei es zu schultern, in diesem kurzen Zeitfenster mehr als 100 Einzelvorschläge abzuwägen, zu berechnen und abschließend festzulegen, welche zehn Maßnahmen als besonders effizient auszuwählen wären. „Das wäre eine Mammutaufgabe für die nahezu alle städtischen Ämter benötigt werden“, so Ebersberger.

Darüber hinaus strebe er eine möglichst breite politische Abstimmung mit den Stadtratsfraktionen und den Initiatoren des Klimaentscheids an, um die Akzeptanz künftiger Maßnahmen für den Klimaschutz in Bayreuth zu erhöhen. Diesbezügliche Gespräche stehen nach Angaben des Oberbürgermeisters in Kürze an. „Erst wenn wir hier eine gemeinsame Linie gefunden haben, werden wir im Zuge der Haushaltsberatungen die notwendigen Mehrheiten für ein ambitioniertes, aber umsetzbares Klima- und Umweltschutzprogramm finden können. Diese Zeit müssen wir uns nehmen.“