Der Neue Wiesentbote

Zu einem gemeinsamen Informationsaustausch trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Rechtsanwaltschaft und der Justiz am 30. Juli 2021 im Oberlandesgericht Bamberg. Der offene Gedankenaustausch, bei dem zahlreiche Themenfelder angesprochen wurden, war durch die Präsidentin der Rechtsanwaltskammer Bamberg, Rechtsanwältin Ilona Treibert, und den Präsidenten des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt initiiert worden. An der Gesprächsrunde, die aufgrund der anhaltenden Pandemie nur mit einer begrenzten Zahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern durchgeführt werden konnte, nahmen unter anderem Generalstaatsanwalt Wolfgang Gründler und der Präsident des Landgerichts Bamberg Anton Lohneis teil.

„Der kontinuierliche Austausch zwischen der Anwaltschaft und der Justiz ist für alle Rechtssuchenden von besonderer Bedeutung, da beide die wichtigsten Organe der Rechtspflege darstellen“, so Präsident Schmitt im Rahmen seiner Begrüßung. Wenn die Zusammenarbeit gut funktioniere und von gegenseitigem Respekt getragen sei, könne man dem Rechtsstaat sowie den Bürgerinnen und Bürgern am besten dienen.

Der Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt, die Präsidentin der Rechtsanwaltskammer Ilona Treibert, Generalstaatsanwalt Wolfgang Gründler, der Präsident des Landgerichts Bamberg Anton Lohneis und der Erste Vorsitzende des Anwaltsvereins Bamberg Rainer Riegler (erste Reihe von links) mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Gesprächsrunde Rechtsanwaltschaft und Justiz. © Oberlandesgericht Bamberg, Foto: Manuel Gibfried

Im Anschluss an seine einleitenden Worte stellte Präsident Schmitt das gemeinsame Forschungsprojekt von Oberlandesgericht Bamberg und Universität Würzburg zum Thema „Mensch und Justiz im digitalen Zeitalter“ vor. Unter Beteiligung verschiedener wissenschaftlicher Richtungen sollen interdisziplinär die Herausforderungen der Digitalisierung für den Bereich der Justiz erörtert werden. Auch die Anwaltschaft habe bereits signalisiert, sich an diesem Projekt zu beteiligen, was ihn sehr freue. Bisher wurden im Rahmen dieses Projekts unter anderem die Richterinnen und Richter des Bezirks bei einer standardisierten Umfrage zu ihren Einschätzungen zur Digitalisierung, zum Einsatz von Videotechnik bei Gerichtsverhandlungen und den ethischen Grenzen der Digitalisierung befragt. Eine ähnliche Umfrage bei den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten laufe aktuell. Man erhoffe sich aus denErgebnissen der Umfrage zahlreiche Anregungen für den Fortgang der Digitalisierung im Recht.

Auch im weiteren Verlauf des Gesprächs bildete die Digitalisierung einen Schwerpunkt. So berichtete Präsidentin Ilona Treibert über die Erfahrungen der Rechtsanwaltschaft mit dem elektronischen Rechtsverkehr. Aber auch die Herausforderungen bei Gerichtsverhandlungen während der Corona-Pandemie wurden von Präsidentin Treibert thematisiert. Zwischen allen Beteiligten der Gesprächsrunde entwickelte sich eine intensive Diskussion, bei der auch zahlreiche weitere Themenkomplexe wie die Modernisierung des Zivilprozesses und erste Erfahrungen mit dem neuen Recht der Pflichtverteidigung angesprochen wurden.

Gegen Ende der Gesprächsrunde ging der Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt auf die für das Oberlandesgericht wichtige „Erinnerungskultur“ ein. So habe man kürzlich eine würdige Gedenkveranstaltung anlässlich des 77. Todestags von Hans Wölfel gemeinsam mit der Rechtsanwaltskammer durchführen können. Auch zum 88. Todestag von Willy Aron sei im kleinen Kreis ein Blumengesteck an der Gedenktafel im Gebäude des Oberlandesgerichts niedergelegt worden. Diese Veranstaltungen seien ihm sehr wichtig, um das Gedenken an die Opfer der Gräueltaten während der Zeit des Nationalsozialismus in Erinnerung zu halten und sichtbar zu machen. Personen wie Hans Wölfel und Willy Aron können auch in der heutigen Zeit als Vorbild für jede Juristin und jeden Juristen dienen, da waren sich Präsidentin Treibert, der Erste Vorsitzende des Anwaltsvereins Bamberg, Rechtsanwalt Rainer Riegler, und Präsident Schmitt mit allen Beteiligten einig.

Am Ende der Gesprächsrunde wurden die intensive Gesprächsatmosphäre und der rege Gedankenaustausch von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern gelobt. Alle Beteiligten begrüßten eine Fortsetzung dieses Gesprächsforums spätestens im nächsten Jahr.