Der Neue Wiesentbote

Für ihre erste Auslandsreise nach ihrem Amtsantritt als Europaministerin im Januar 2021 wählte Melanie Huml bewusst Tschechiens Hauptstadt Prag: „Tschechien ist für Bayern ein enger und wichtiger Partner, mit dem wir sehr freundschaftliche Beziehungen pflegen.“ Dort führte Huml jetzt zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Vertretern der tschechischen Regierung sowie des Parlaments mit dem Ziel, die bayerisch-tschechischen Beziehungen weiterzuentwickeln und zu stärken. Sie traf sich mit Außenminister Jakub Kulhánek, mit dem Koordinator der bayerisch-tschechischen parlamentarischen Zusammenarbeit Jan Bartošek sowie dem Vorsitzenden des EU-Ausschusses Ondřej Benešík, mit Staatssekretär Dr. Jindřich Fryč und Vize-Minister Dr. Pavel Doleček im Bildungsministerium und der tschechischen Staatssekretärin für Europaangelegenheiten Milena Hrdinková.

Konkret vereinbarte Huml mit ihren tschechischen Partnern den gegenseitigen Jugendaustausch und Spracherwerb zu intensivieren. Tschechien wird eines der Schwerpunktländer der vom Freistaat neu gegründeten Stiftung „Jugendaustausch Bayern“. Ein Startprojekt soll ein Sprachanimations- und Begegnungsprogramm für Kindergärten und Grundschulen im Grenzgebiet zu Tschechien werden. Im Rahmen eines erweiterten Sprachassistenzprogramms soll bayerischen und tschechischen Studierenden die Möglichkeit gegeben werden, als Muttersprachler jeweils im Nachbarland beim Sprachunterricht zu unterstützen. Mit der tschechischen Europastaatssekretärin Hrdinková wurde eine Fortführung des europapolitischen Austauschs, insbesondere über die jüngsten Vorschläge der Europäischen Kommission zum Green Deal, vereinbart.

Bei ihren Gesprächen betonte Huml die Notwendigkeit, nach der Corona-Pandemie gemeinsam durchzustarten. „Während der Corona-Beschränkungen hat uns die enge Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien sehr geholfen. Der intensive Austausch in den vergangenen Monaten hat uns noch stärker zusammenwachsen lassen“, so die Ministerin. Mit dem tschechischen Außenminister Kulhánek vereinbarte sie, im Rahmen der im November 2021 stattfindenden Sitzung der gemeinsamen bayerisch-tschechischen Regierungskommission Gesamtinventur der Zusammenarbeit zu erstellen, um Themen und Strukturen der bayerisch-tschechischen Zusammenarbeit in ihrer ganzen Breite voranzutreiben und neue Schwerpunkte zu setzen. So soll die bestehende Koordinierung für Krisenfälle ausgebaut und der Austausch bei Themen der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft intensiviert und die Kooperation bei Wissenschaft und Infrastruktur verstärkt werden. Dabei sollen kommunale und regionale Anliegen verstärkt in die Arbeit der Kommission eingebracht werden, um der besonderen Bedeutung des gemeinsamen Grenzgebiets für die bayrisch-tschechischen Zusammenarbeit Rechnung zu tragen. Huml betonte: „Das gemeinsame Grenzland ist eine Brücke guter nachbarschaftlicher Beziehungen zwischen Bayern und Tschechien. Den Wunsch, kommunale und regionale Anliegen stärker einzubeziehen, habe ich vielerorts bei meiner Oberpfalz-Tour im Mai gehört und in meinen jetzigen Gesprächen gerne unterstützt.“

Huml: „Ich konnte auf allen Ebenen so viel Aufgeschlossenheit für gemeinsame grenzübergreifende Zusammenarbeit feststellen, dass mir um die bayerisch-tschechische Partnerschaft und unsere gemeinsame nachbarschaftliche Zukunft nicht bang ist.“