Bamberger Stadtrat tritt zum ersten Mal zu einer hybriden Stadtratssitzung zusammen
Digitalisierung in Bamberg
Am Mittwoch, den 19. Mai 2021 ist der Bamberger Stadtrat zum ersten Mal zu einer hybriden Stadtratssitzung zusammen gekommen. Zum ersten Mal war es Stadträt*innen möglich sich online zu einer Sitzung zuzuschalten – bei vollem Rede- und Stimmrecht.
„Ein großes Lob an die Mitarbeiter der Stadtverwaltung die dies ermöglich haben“ sagt dazu Stadtrat Dr. Hans-Günter Brünker von Volt. Bis vor zwei Monaten untersagte es die bayerische Gesetzgebung noch Stadtratssitzungen online abzuhalten. Angesichts der Pandemie kaum zu glauben. Erst durch den massiven medialen Druck von Volt besann sich die bayerische Staatsregierung im März eines Besseren und änderte die bayerische Gemeindeordnung entsprechend.
„Noch Ende letzten Jahres haben CSU und FW dies im Landtag vehement abgelehnt“ erläutert Brünker. „Umso erfreulicher, dass die Bamberger Verwaltung, nach der Gesetzesänderung im März, zügig alles in die Wege geleitet hat um hybride Sitzungen in Bamberg zu ermöglichen. Hierzu noch einmal einen großen Dank an Dr. Goller und sein Team“.
Bei der Sitzung am Mittwoch machten sechs Stadträt*innen aus sechs Parteien von der Möglichkeit Gebrauch ohne Infektionsrisiko der Sitzung online beizuwohnen. Die 4,5 stündige Sitzung verlief dabei völlig reibungslos. Die sechs Stadträt*innen machten dabei rege von ihrem Rederecht Gebrauch, was von den anderen Stadträt*innen auf der Leinwand im Hegelsaal mitverfolgt werden konnte.
„Jetzt müssen wir es noch schaffen, dass die Ratssitzungen auch für die Bevölkerung online übertragen werden“ fordert Brünker. „Da sind uns andere Städte immer noch weit voraus. Auf Grund der Pandemie kommen kaum noch Bürger*innen zu den Sitzungen. Es darf nicht sein, dass die kommunale Demokratie deshalb faktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.“
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