Kulmbach-Lichtenfels: Turnusgemäße Sitzung des ÖDP-Kreisvorstandes

Am Mittwoch traf sich der Kreisvorstand des Kreisverbandes Kulmbach- Lichtenfels der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) virtuell per Videoschalte zu seiner turnusmäßigen Sitzung. 1. Vorsitzender Thomas Müller (Burgkunstadt) hatte drei Themen vorbereitet.
Zunächst berichtete er vom ÖDP Landesverband, dass für die Bundestagswahl am 26.September die ÖDP erstmals in allen 46 bayerischen Wahlkreisen einen Bewerber um das Direktmandat anbieten kann. Die Aufstellungsversammlung für die bayerische ÖDP Landesliste findet online am 17.4.21 statt. Bei den Landtagswahlen diesen Jahres konnte die ÖDP in Baden-Württemberg leichte und in Rheinland-Pfalz über 50% -ige Zugewinne erzielen. Alle diese Ergebnisse zeigen, dass die ÖDP bei der kommenden Bundestagswahl mit einer deutlichen Verbesserung und einem großen Erfolg rechnen kann.
Zum Thema Corona gab Müller seine Einschätzung als Apotheker ab. Die Corona-Infektion dürfe keinesfalls unterschätzt werden, auch wenn sich bei fast 90 % der Infizierten nur eine leichte Symtomatik wie bei einer Grippe zeige. Denn nach wie vor gibt es keine Arzneimittel zur gezielten Behandlung. Deshalb sind die schwereren Fälle oft mit langfristigen Krankenhausaufenthalten und immer noch fast 3% Todesfällen verbunden. Erschwerend kommen die möglichen langfristigen Folgen (sog. Long-Covid) hinzu, die alle Krankheitsverläufe betreffen können. Deshalb werden wir mit der Corona-Thematik noch einige Zeit, wahrscheinlich sogar noch etliche Jahre, leben müssen.
Daher sind auch die Hoffnungen sehr vieler Politiker eine Illusion, dass wenn sehr viele geimpft sind, es wieder genauso wird wie vorher. Wir werden uns an Maske, Abstand und Hygienemaßnahmen so wie regelmäßige Impfungen gewöhnen müssen. Das bedeutet aber auch: ein allgemeiner Lockdown macht auf lange Sicht keinen Sinn mehr. Man darf nicht aus Angst vor Krankheit und Tod das Leben einstellen. Es ist erschütternd, wie viele Menschen aus Angst vor dem Virus nicht mehr oder zu spät zum Arzt gehen und dann an anderen Krankheiten schwer erkranken oder gar sterben. Besonders betroffen sind auch Kinder und Familien. Es ist erschreckend, was hier an Bildungslücken und psychischen Problemen bereits aufgetreten ist. Deshalb müssen endlich Regelungen gefunden bzw. umgesetzt werden, dass sowohl der gesamte Einzelhandel, Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe öffnen, als auch Sport und Kultur (aktiv und passiv) wieder stattfinden können.
Und die Einschränkungen, die in diesen Bereichen sicher noch notwendig sein werden, müssen natürlich auch in allen anderen Bereichen der Arbeitswelt gelten. Auch dort sind die Abstände einzuhalten und die Personenanzahl dem Raumvolumen anzupassen. Außerdem ist eine Testpflicht verbindlich vorzuschreiben – freiwillig hat das wieder einmal nicht geklappt. Warum kann man nicht verlangen, dass bei der Personenbeförderung z. B. in Bahn, Bus und Flugzeug höchstens die halbe Kapazität ausgenutzt werden darf? Wenn die Regeln so unverständlich und widersprüchlich den Bürgern vorgesetzt werden wie derzeit, braucht man sich dann nicht zu wundern, wenn viele das nicht mehr akzeptieren und machen, was sie selbst für richtig halten.
Müller forderte auch, dass aus den Daten der Millionen Geimpften nun endlich die Zulassungen der Impfstoffe fertig gestellt werden. Dann geht auch die Haftung für potentielle Impfschäden wieder auf die Hersteller über. Dazu müssen alle Daten zu Wirksamkeit, Neben-und Wechselwirkungen und auch der möglichen Spätfolgen erhoben und ausgewertet werden.
Als dritten Punkt des Treffens stellte Neumitglied Alexander Kaiser (Mainleus) einen „offenen Brief“ zur 5 G -Problematik vor :
Darin fordert das „Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland“ von der Bundesregierung, explizit von den Bundesministerien für Verkehr und Digitale Infrastruktur sowie Umwelt, vom BfS (Bundesamt für Strahlenschutz) und der SSK (Strahlenschutzkommission), auf der Basis des Vorsorgeprinzips sowie der Grund- und Menschenrechte:
1. die Bevölkerung ab sofort industrieunabhängig, sachlich, wahrheitsgemäß und dem langfristigen Gesundheitsschutz und der Vorsorge dienend, umfassend über die Risiken aller Funktechnologien aufzuklären.

2. aufgrund vieler bereits existierender Hinweise auf mögliche Gesundheitsschäden umgehend ein Moratorium für den 5G-Rollout zu veranlassen, bis eine unabhängige, realistische Technikfolgenabschätzung die Risiken über biologische Effekte von Mobilfunk, insbesondere 5G untersucht – anstatt einen unverantwortlichen Feldversuch mit der gesamten Bevölkerung durchzuführen.
Kaiser zitierte das BfS :

„Allerdings gibt es Hinweise, dass auch bei nicht so starken Feldern in unserem Körper etwas passiert, was vielleicht krank machen könnte.“ „Es gibt Hinweise auf Störungen des Immunsystems, des Hormonhaushalts, Hinweise auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen bis hin zu dem Verdacht, dass die Felder des Mobilfunks Krebs auslösen oder eine bereits vorhandene Krebserkrankung verschlimmern könnten.“

Im 5G-Dialog am 01.12.2020 sprach Frau Dr. Inge Paulini, Präsidentin des BfS, von zwischen 1-10% elektro-hypersensiblen Menschen in Deutschland (d.h. 800.000 – 8 Millionen Betroffene!). Leider zieht das BfS aus diesem Fakt keine Schlüsse und bezeichnet den Mobilfunk weiterhin als harmlos. Mit 5G wird die Anzahl der EHS-Betroffenen nochmals exponentiell ansteigen. Ein 5G-Rollout ohne Risikoprüfung ist daher gegenüber diesen Menschen rücksichtslos und für einen demokratischen Rechtsstaat eigentlich undenkbar.“
Beisitzer Reinhard Englert (Mainroth) ergänzte : „Die ÖDP ist die einzige Partei, die verlangt, dass vor dem überstürzten Ausbau erst die Bedenken auf gesundheitliche Beeinträchtigungen beseitigt werden müssen. Entsprechende Studien belegen diese Risiken schon, werden aber bisher in der allgemeinen Fortschritts-begeisterung nicht beachtet. Bei der ÖDP gilt „Mensch vor Profit“! Die genannten Forderungen sind deshalb nachvollziehbar und unterstützenswert.
Es wäre wünschenswert, wenn möglichst viele diese Forderungen in ihre politische Arbeit integrieren würden.“ Diesem Statement schlossen sich die anderen Vorstandsmitglieder an.
Ergänzend fügte Bundestagsdirektkandidat Kay-Uwe Zenker (Kulmbach) hinzu :“Das Umweltbundesamt hat jetzt eine Studie veröffentlicht, in der festgestellt wurde, dass Videostreamen über Mobilfunk bis zu 45 mal mehr CO2 produziert als über den PC mit LAN-Kabel zuhause. Funkstrahlung reduzieren ist also nicht nur gesünder, sondern auch umweltschonender.
Zum Abschluss berichtete Schatzmeister Jochen Mantel (Redwitz) noch vom Jahresabschluß 2020.
Für den Bundestagswahlkampf stehen genügend Mittel zur Verfügung. Über weitere Spenden würde er sich aber sehr freuen.