Forchheimer CSU-Stadtratsfraktion fordert stabile Finanzen und mahnt zeitnahe Entwicklung des südlichen Paradeplatzes an
Pannenserie des Königsbades muss nun beendet sein!
„Solide Finanzen sind Voraussetzung, Forchheims Zukunft zu gestalten. Wir benötigen eine sicherzustellende Handlungsfähigkeit durch geordnete Finanzen innerhalb der Stadt und aller Einrichtungen mit städtischer Beteiligung.“ – so lautete die Prämisse des CSU-Haushaltsantrages für 2011. Insoweit zeigte sich die CSU-Stadtratsfraktion innerhalb ihrer jüngsten Sitzung hoch erfreut, dass durch politische Vorgaben der CSU und konsequentes Handeln der Verwaltung heuer Schuldentilgungen in Höhe von etwa zwei Mio. Eur. absehbar sind. Weiterhin, so Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder, sei es wichtig, die Einnahmeseite durch die zeitnahe Vermarktung städtischer Vorratsflächen zu stärken. Wobei, so Stefan Schick, kein Grund zur Euphorie bestehe, da bereits ab dem kommenden Jahr erhebliche Belastungen, insbesondere auch durch die Kreisumlage absehbar sind. Wichtig sei es, das Prinzip zu beachten, dass die Ausgaben grundsätzlich an den Einnahmen zu orientieren sind, so Eduard Nöth, MdL.
„Da hätte man ja die Norma deutlich länger vor Ort belassen können“ – so die einhellige Meinung der Christsozialen hinsichtlich einer deutlichen Verzögerung der Entwicklung des südlichen Paradeplatzes. Offensichtlich wurden gewisse Verhandlungen etwas blauäugig geführt – oder gar der Investor von manchem, der als Interessent bereits seit längerem Verhandlungen führte, aufs Glatteis geführt. Die CSU-Stadtratsfraktion drängt nun darauf, keinen städtebaulichen Missstand zuzulassen und ggf. alternative und für die dortige Lage geeignete Nutzer zeitnah ins Boot zu holen.
Erfreut zeigte sich die CSU-Stadtratsfraktion darüber, dass auf Grundlage ihres Antrages seitens der Verwaltung das Vorhaben, neue Baugebiete auszuweisen, zügig angegangen wird. Hinsichtlich der erneuten Negativschlagzeilen des Königsbades sieht man dringlichen Klärungs- und Nachbesserungsbedarf. Notfalls müsse auch mit juristischen Schritten darauf hingewirkt werden, dass Planungs- oder Ausführungsfehler nicht auf Dauer das Image des Bades beschädigen.
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