Der Neue Wiesentbote

Stadtrat soll über Hybrid-Sitzungen abstimmen

Aufgrund der erfolgten Quarantäne-Anordnung des Gesundheitsamtes für Forchheims Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein ist der Vertretungsfall eingetreten. Da auch der 2. Bürgermeister der Stadt Forchheim, Udo Schönfelder, aus gleichen Gründen verhindert ist, hat seit Montag, 22. März 2021 die 3. Bürgermeisterin, Dr. Annette Prechtel, stellvertretend die Amtsgeschäfte übernommen.

„Alles läuft und wir werden gemeinsam auch diese Situation meistern“, gibt sich Dr. Prechtel zuversichtlich, „die Zusammenarbeit im Amt klappt hervorragend! Dass wir Bürgermeister ja schon seit Mai hier eng eingebunden sind und mitarbeiten, hilft enorm.“ Natürlich seien die Umstände insgesamt sehr ungut. Vor allem für die Stadtratsmitglieder, die nun durch die Ausübung ihres Ehrenamtes von der Quarantäne-Anordnung betroffen sind, zeigt Bürgermeisterin Dr. Prechtel Verständnis.

Für sie, die betreffenden Mitarbeiter*innen der Stadt und die weiteren Personen, die nach der Teilnahme an der Planungs- und Umwelt-Ausschuss-Sitzung am 16.3. am vergangenen Samstag dann in Quarantäne geschickt wurden, sei das eine harte Geduldsprobe. Das wichtigste sei nun, dass es allen gut gehe und hoffentlich alle weiteren Tests negativ sind.

Prechtel steht im regelmäßigen Kontakt mit dem Oberbürgermeister und dem Bürgermeisterkollegen Schönfelder. Auch die weitere Organisation der anstehenden Sitzungen habe man gemeinsam mit den Mitarbeiter*innen im Amt online besprochen und geplant.

Stadtratssitzung unter freiem Himmel am 29.03.21

Eine Folge der Quarantäne-Anordnungen ist, dass die für diesen Donnerstag geplante Stadtratssitzung abgesagt werden musste. In dieser Situation sei nicht zu erwarten, dass genügend Stadtratsmitglieder anwesend wären und die Beschlussfähigkeit des Gremiums gegeben sei, erklärt Dr. Prechtel.

Deshalb habe man nun für eine Stadtratssitzung unter freiem Himmel am kommenden Montag, 29.3.2021 am Nachmittag um 15:30 Uhr eingeladen. Als einziger Tagesordnungspunkt soll über die Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen für den Stadtrat und seine Gremien beraten und beschlossen werden. Hybrid-Sitzungen kommunaler Gremien sind in Bayern seit 17.03.2021 grundsätzlich zulässig, wenn der Stadtrat zuvor in gewohnter Manier – eben in einer Präsenzsitzung – hierüber beschließt.

„Auch hier wird die Beschlussfähigkeit des Gremiums eine spannende Sache“, kommentiert Prechtel, „da voraussichtlich noch etliche Stadtratsmitglieder in Quarantäne sein werden, kommt es auf all jene an, die noch verfügbar sind. Sollten sich einige weitere Stadtratsmitglieder aufgrund anderer Pläne oder Termine abmelden, könnte der Fall eintreten, dass wir dann nicht über künftige HybridSitzungen abstimmen könnten.“

Vor diesem Hintergrund hoffe man, dass die Open Air-Sitzung im Pausenhof der Ritter-von-Traitteur-Schule mit dem nötigen Beschluss klappt und direkt im Anschluss daran um 16:15 Uhr die erste Hybrid-Sitzung des Bau-Ausschusses starten könne, so Dr. Prechtel. Außerdem müsse der städtische Haushaltsplan für 2021 sowie der Stellenplan beschlossen werden, was dann am kommenden Mittwoch, den 31.3.2021 ab 16:00 Uhr in der ersten Hybrid-Stadtratssitzung geschehen könne. Die Tagesordnung sei identisch mit der ursprünglich für die Sitzung am 25.3.2021 vorgesehenen. Unter anderem geht es dann auch um den Beschluss für die geplante Umnutzung einer Halle für Veranstaltungen.

„Die große Kreisstadt Forchheim zu gestalten und zu verwalten bedeutet eine Fülle an Themen und notwendigen Beschlüssen, die von den demokratischen Gremien getroffen werden müssen. Es ist nun nicht damit getan, sich zurück zu lehnen und zu sagen, so ist es halt, machen wir in zwei Wochen weiter“, erklärt die Bürgermeisterin, „stattdessen versuchen wir möglich zu machen was geht, um die anstehenden Aufgaben und Projekte auch gut weiterzutreiben.“