Stadtratsbericht der SPD Gräfenberg

An diesem Umspannwerk bei Thuisbrunn wird ein Teil des Solarparks entstehen
An diesem Umspannwerk bei Thuisbrunn wird ein Teil des Solarparks entstehen

Der Stadtrat unter Strom

Die Tagesordnung mit nur neun Punkten versprach eine kurze, unspektakuläre Sitzung. Doch wegen eines Themas stand der Stadtrat sprichwörtlich unter Strom. Die „Spannungsquelle“ stand zwar gar nicht auf der Tagesordnung, sehr wohl aber vormittags in der Zeitung: die Freiflächenfotovoltaik bei Thuisbrunn. So war im öffentlichen Teil dann doch ein wenig Diskussion geboten.

Die offizielle Tagesordnung

Dem Kommunalunternehmen Gräfenberg wurde einstimmig die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis erteilt das Nahwärmenetz im Altstadtbereich zu errichten. Damit kann mit den Bauarbeiten begonnen werden. Außerdem wurde die Ortsdurchfahrtsgrenze in Hohenschwärz (am Ortsausgang Richtung Thuisbrunn) um einige Meter verlegt. Sinn und Zweck ist das neue Baugebiet ohne Abbiegespur – kostengünstiger – anbinden zu können. Alfred Lanzendörfer fragte daraufhin nach einer Verlegung des Ortsschildes weiter nach außen, um auch den Verkehr am Ortseingang zu bremsen. Das sei unabhängig davon über das Verkehrsrecht möglich und auch angedacht, so die Verwaltung.

Außerdem gab der Stadtrat die in der letzten Sitzung beschlossenen Stellungnahmen zur Verfüllung des Steinbruches auch gleich Anregung an das Landratsamt weiter. Das Umweltministerium hat vor kurzem Bezirksregierungen, Landratsämter und Wasserwirtschaftsämter aufgefordert Stellungnahmen zum bayerischen Verfüll-Leitfaden abzugeben. Kreisrat Matthias Striebich beantragte daraufhin das Landratsamt Forchheim anzuregen, die nun entstandenen Erfahrungen der Stadt Gräfenberg in seine Stellungnahme zu übernehmen. Diese Anregung erfolgte dann auch einstimmig.

Anfragen

Neben dem bestimmenden Thema Solarpark gab es auch zwei Anfragen. Christiane Scheumann fragte nach dem Stand im Scheunenviertel, sowohl bezüglich der Anträge aus der Septembersitzung als auch der Umgestaltung einer Scheune zum Wohnhaus. Kunzmann erwiderte, dass es eine Ortsbegehung bezüglich des Brandschutzes gab und bis Sommer ein Erschließungskonzept stehen solle. Dem Thema Denkmalschutz war auch eine Anfrage von Antje Rammensee bezüglich des Kräuselhauses gewidmet: Wie lange würde sich der Antrag der Altstadtfreunde auf Städtebauförderung noch ziehen?

Der Solarpark bei Thuisbrunn & Hohenschwärz

Eigentlich kein Teil der Tagesordnung, aber im Laufe der Sitzung fielen auch dazu Statements. Gleich zu Beginn von Bürgermeister Kunzmann: Es sei gut, dass sich die Bürger beteiligen, man werde die Öffentlichkeit einbinden. Der Stadtrat werde sich sicher Gedanken machen und die Einwendungen berücksichtigen. Von den Fraktionen gab es dann in den Anfragen noch Wortmeldungen. Christiane Scheumann und Antje Rammensee, die auch am Vortag noch einmal vor Ort waren, betonten auch den Wunsch nach Beteiligung der Öffentlichkeit und einen geeigneten Kompromiss. Kunzmann verwies aber darauf, dass es sich um ein laufendes Verfahren handele und noch nichts abschließend genehmigt sei. An einem geeigneten Zeitpunkt werde man – vielleicht auch zusammen mit Südwerk – eine Informationsveranstaltung anbieten.