Der Neue Wiesentbote

Spardorf (ah) – Gleich in der ersten Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr ging es im Gremium wieder heiß her. Hauptakteure waren die beiden Kontrahenten Bürgermeister Andreas Wasielewski und Gemeinderätin Birgit Herbst (NLS). Der sprichwörtliche „Stein des Anstoßes“ für die erste größere Meinungsverschiedenheit war ein von Wasielewski angesetztes Arbeitstreffen über den diesjährigen Finanzhaushalt hinter „verschlossenen Türen“.

Noch ehe die Gemeinderatssitzung am gestrigen Dienstag so richtig angefangen hatte, entbrannte gleich zu Beginn eine hitzige Debatte. Was war geschehen? Bürgermeister Andreas Wasielewski (SPD) hatte im Anschluss an die öffentliche und die darauffolgende nichtöffentliche Sitzung noch ein nichtöffentliches Arbeitstreffen als Vorberatung über den diesjährigen Finanzhaushalt angesetzt. Genau dieses vorgesehene Haushaltstreffen sorgte bei einigen Gemeinderäten für Unmut. Birgit Herbst äußerte heftige Bedenken gegen das Vorgehen des amtierenden Bürgermeisters.

Gemäß den Statuten müsse eine Haushaltsvorberatung in einer öffentlichen Sitzung stattfinden und dürfen eben nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden, kritisierte Herbst. Jeder Wähler habe das Recht zu erfahren, wie die von ihm gewählten Gemeinderäte in puncto Finanzhaushalt denken würden. Hinzu komme, dass man in Spardorf keinen vorberatenden Haushaltsausschuss habe. Ein Grund mehr um solche Finanzthemen öffentlichen zu diskutieren, damit sich die Bürgerinnen und Bürger ein Bild machen könnten.

Auch Susanne Bauer-Wirth (Freie Wähler) sah dies ähnlich: Sie verstehe den Sinn und Zweck eines solches nichtöffentlichen Haushaltstreffens nicht. Man habe doch sowieso eine Gemeinderatssitzung in der über den Haushalt vorberaten werde. Warum man gerade in Corona-Zeiten hier sich noch zusätzlich versammeln müsse, könne sie nicht nachvollziehen.

Bürgermeister Andreas Wasielewski konnte und wollte die aufkeimende Diskussion und die damit verbundene Aufregung so überhaupt nicht verstehen. Den Vorwurf, dass solche Arbeitstreffen gemäß den Statuten gar nicht zulässig seien, wies er zurück. Es handele sich bei diesem nichtöffentlichen Arbeitstreffen um ein zusätzliches Angebot der Verwaltung. Er saht dies quasi als „Grobabstimmung“, quasi als informelles Arbeitstreffen. Selbstverständlich werde man den Haushaltsplanentwurf auch in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung diskutieren. Die Frage einer Zulässigkeit für ein solches Treffen stelle sich für ihn nicht. „Wer es nicht braucht, braucht auch nicht teilnehmen“, machte Wasielewski deutlich. Gemeinderat Gerhard Huber (NLS) widersprach dem Gemeindeoberhaupt nachdrücklich. „Eine nichtöffentliche Vorberatung ist ausdrücklich verboten“, so Huber.

Birgit Herbst hielt Wasielewski ein „intransparentes Vorgehen“ vor. Wasielewski entgegnete prompt: Er wisse, dass dies in der Gemeinde die letzten sechs Jahre anders gehandhabt worden sei, allerding wolle er – nach Rücksprache mit der Kämmerin – den Gemeinderäten gerne eine solche zusätzliche Veranstaltung schaffen um verschiedene Themen zu diskutieren. Selbstverständlich werde es im März auch eine öffentliche Haushaltssitzung geben, so der SPD-Bürgermeister.         Alexander Hitschfel