Der Neue Wiesentbote

Aufbruch in ein neues Jahr, ein Jahr der Entscheidung. Die CSU im Bundestag will die Zäsur der Pandemie als Chance nutzen, um gemeinsam stärker aus der Krise zu kommen. Startschuss dafür war die 45. Klausurtagung am 6. und 7. Januar in Berlin.

Silke Launert. Fotograf: Tobias Koch

Schwerpunkte waren unter anderem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Programmieren als Schulfach. Zwei Themen, die der Bayreuther Bundestagsabgeordneten Dr. Silke Launert besonders wichtig sind. „Wir müssen auch in der Zukunft wettbewerbsfähig bleiben und die Bildung an die neuen Herausforderungen anpassen“, erklärt sie zur Forderung der CSU im Bundestag, den Fächerkanon der Schulen um die Fächer Programmieren und digitale Wirtschaft zu erweitern.

Beim Sprung zur digitalen Schule fordert die CSU des Weiteren klare Zeitvorgaben. Zwar habe die Bundesregierung mit dem Digitalpakt Schule bereits wichtige Impulse gesetzt, vieles ginge aber zu langsam oder komme in zu geringem Maße vor Ort an.

Als Obfrau im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend setzt sich Launert für starke Familien ein. So sollen berufstätige Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder finanzielle stärker gefördert werden, um die Herausforderungen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerade auch im Hinblick auf die Corona-Krise besser meistern zu können. Zudem will die CSU im Bundestag einen Elterngeld Bonus schaffen und auch Väter ermutigen, die Elternzeit verstärkt zu nutzen.

Beim Thema Bahn will die CSU weg von der Regel, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis mindestens bei einem Wert von 1 liegen muss, um das Gebot der Wirtschaftlichkeit zu erfüllen und gefördert werden zu können. Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert: „In Oberfranken sind wichtige Schienenprojekte nicht möglich, wenn man immer auf die – bereits bestehenden – Wirtschaftlichkeit besteht. Damit ist eine Verkehrswende in vielen Gebieten nie möglich!“

Um die Gastronomie dauerhaft zu entlasten und für die Zeit nach der Krise zu stärken, fordert die CSU die Entfristung der bis zum 30. Juni geltenden Regelung: Speisen in Gaststätten sollen dauerhaft mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz besteuert werden. Auch die Landwirtschaft will die CSU fit für die Zukunft machen, indem die Weichen für eine fortschrittliche, digitale und nachhaltige Landwirtschaft gestellt werden. Große Betriebe sollen weniger, kleinere und mittlere Betriebe mehr Unterstützung bekommen.

Dass viele Forderungen der CSU im Bundestag nicht nur leere Phrasen bleiben, haben die Erfolge der Klausurtagungen der vergangenen Jahre gezeigt. Etliche Forderungen sind vom Beschlusspapier ins Bundesgesetzblatt eingegangen – von der Entlastung für Alleinerziehende bis hin zum kostenlosen Bahnfahren für Soldaten. Sie alle sind mit einem klaren Gestaltungsanspruch und Handlungsauftrag verbunden.

Alle Forderungen und weiteren Informationen zur CSU-Klausurtagung finden sich im Internet unter www.richtung21.de.