Der Neue Wiesentbote

Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 15.12.2020

Wie hält man eine Haushaltsrede in einer Zeit wie dieser?

Wie blickt man auf das kommende Jahr, wenn man gar nicht weiß, wie das gesellschaftliche Leben in den nächsten Monaten weitergeht?

Die Aufstellung des Haushaltsplanes und vor allem die Einbringung ins Gremium mit der dazugehörigen Rede hat nicht nur Tradition, sondern ist natürlich für mich auch die Möglichkeit, einen Rückblick und vor allem einen Ausblick auf laufende und kommende Projekte zu geben. Seit 2014 bin ich nun Bürgermeisterin meiner Heimatgemeinde Eckental. Bisher war es für mich immer ein besonderer Termin im politischen Jahreskalender.

Doch dieses Jahr ist nun einmal alles anders! Es war das Jahr, in welchem die Menschheit vom COVID-19-Virus heimgesucht wurde.

Die Gemeinde hat die Krise angenommen und damit gezeigt, dass wir auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig sind. Die anfänglich wöchentlichen Verordnungen wurden rasch und entschlossen umgesetzt und kreative Lösungen erarbeitet. Hat unser Krisenstab am Anfang noch fast täglich getagt, haben wir nun auf einen wöchentlichen Rhythmus bzw. nach Bedarf umgestellt.

Trotz allem haben wir seit Mai in 36 Sitzungen mit entsprechendem Hygienekonzept getagt und damit auch signalisiert, dass unsere Demokratie auf allen Ebenen – auch in Krisenzeiten – funktionstüchtig und handlungsfähig bleibt.

Der Markt Eckental „lebt“, danach haben wir täglich gehandelt und versucht, die Dienstleistungen aufrecht zu halten. Dabei waren wirklich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefordert und das nicht nur zu den sonst üblichen Arbeitszeiten.

In diesem Zusammenhang möchte ich mich auch bei Ihnen, den Marktgemeinderäten herzlich für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit in der Krise bedanken. Nicht nur die dringlichen Anordnungen, sondern auch die Erlässe, Stundungen und Absetzungen um unseren Betrieben unter die Arme zu greifen, wurden gemeinsam vorgenommen, viele weitere Entscheidungen wurden zusammen auf den Weg gebracht.

Dies zeigt, dass wir uns in der Sache durchaus konträr auseinandersetzen können, aber in der Krise konstruktiv, sachlich und vor allem gemeinschaftlich zum Wohle der Gemeinde Eckental handeln.

Auch wenn das dörfliche Leben nahezu zum Erliegen gekommen ist, war doch immer eine große Solidarität und Hilfsbereitschaft in unseren Orten zu verspüren. Und so habe ich das auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erlebt. Nur durch eine gemeinsame Kraftanstrengung in allen Bereichen, war es möglich bislang durch diese Pandemiezeit zu kommen. Deshalb meine ich und ich bin mir sicher auch Ihren Dank und Anerkennung an das Personal aussprechen zu dürfen. Das alles ist eine großartige Teamleistung.

Gewähren Sie mir nun aber einen kurzen Blick zurück, bevor wir mit einem Ausblick in 2021 beginnen:

Heute vor einem Jahr waren wir alle noch sehr zuversichtlich was die finanzielle Lage und die damit einhergehende Entwicklung in Eckental angeht, einen Rekordhaushalt haben wir verabschiedet. Auch glaubten wir an ein wirklich spannendes Jahr mit Neuwahlen für den Marktgemeinde- und Kreisrat und das Bürgermeister- und Landratamt. Und tatsächlich kamen durch die Neuwahlen in Eckental viele neue Mitglieder dazu, die sich sicherlich ihre ehrenamtliche Aufgabe erst einmal anders vorgestellt haben. Gerne hätte ich mehr Aktionen für diese neuen MGRs verwirklicht, hätte Sie alle gerne zu unseren Eckentaler Veranstaltungen eingeladen und z.B. mit Ihnen

• beim Bieranstich auf den traditionellen Kirchweihen angestoßen,
• zur 30 Jahrfeier nach Högyesz gefahren,
• auf der 100 Jahrfeier des MGV Eschenau gesungen,
• auf unserem Sommerfestival bis in die Nacht gefeiert
• auf unserem FFW Ehrenabend die Friedbacher Blaskapelle begrüßt oder
• mit Ihnen auf unserem Weihnachtsmarkt einen Glühwein getrunken

Doch schon einen Tag nach der Wahl am 15. März traf uns der erste Lockdown und ich behaupte, wir wussten alle nicht was wirklich auf uns zukommen wird.

Kein einfaches Jahr. Nicht nur, dass in diesem Jahr, wie bereits erwähnt, viele Veranstaltungen zum ersten Mal seit vielen Jahren ausfallen mussten, nein, wir mussten auch mit einem starken Einschnitt in unserem täglichen Leben, der Einschränkung von sozialen Kontakten und erheblichen wirtschaftlichen Veränderungen leben und umgehen lernen.

Und so wird das Jahr 2020 uns wohl für immer in Erinnerung bleiben und weltweit seinen Platz in den Geschichtsbüchern einnehmen.

Und was uns derzeit alle beschäftigt ist die Frage, wie lange uns dieses Virus mit all seinen Begleiterscheinungen noch begleiten wird.

Morgen steht uns nun der zweite Lockdown bevor und keiner kennt wirklich das Ende. Hoffnung zu verbreiten ist schwer, aber liebe Kolleginnen und Kollegen nicht unmöglich. Und so sehe ich auch diesen Haushalt für das Jahr 2021 als ein Zeichen der Hoffnung und der Zuversicht.

In den vergangenen Monaten war es für uns alle sehr spannend einen Haushaltsplan für ein Jahr aufzustellen, in welchem der für uns unsichtbare Virus und ein entwickelter Impfstoff unsere Wirtschaft, unsere sozialen Kontakte und unsere Finanzen bestimmen wird.

Die vielen Gespräche und Diskussionen in der Corona-Zeit mit den Fachbehörden über Kommunalfinanzen und die daraus ergehenden Ausnahmeregelungen, zeigen wie schwierig die Einschätzung der Einnahmesituation für das kommende Jahr ist.

Wie die vergangenen Haushalte auch, war für das Jahr 2021 ein ausgeglichener Haushalt geplant. Meine Damen und Herren, dies ist in diesen Zeiten nicht zu halten.

Uns bleibt derzeit nur die eine Sicherheit, dass die Ausgaben bleiben werden und jeder bemüht sein muss, dass diese auch in dem vorgesehenen Rahmen bleiben.

Wir haben Sie in den Sitzungen der Gremien in den letzten Monaten immer über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie unterrichtet und mit Ihnen gemeinsam den Haushalt ausführlich beraten.

[…]

Anmerkung der Redaktion: Wegen des Umfangs der Rede und den zahlreichen Grafiken bieten wir den Rest der Haushaltsrede als PDF zum Download (200KB) an.