Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Spardorf

Bekanntmachung: Am Dienstag, 15.12.2020, 19:30 Uhr findet in Spardorf, Fritz-Weinrebe-Halle, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Spardorf statt.

Tagesordnung

Allgemeine Hygiene-Informationen

Vor Eintritt in die Tagesordnung und im Anschluss an die öffentliche Gemeinderatssitzung findet eine Bürgerfragestunde statt

  1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 27.10.2020
  2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  3. Gewährung von Zuwendungen durch die Gemeinde
    1. Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Richtlinie für gemeindliche Zuwendungen
    2. Wiederkehrende Zuschüsse an Vereine, Verbände und sonstige Einrichtungen für das Jahr 2021
    3. Diakonie Erlangen; Antrag auf Zuschuss für die Erlanger Tafel im Jahr 2021
    4. Flüchtlingshilfe Spardorf – Antrag auf Unterstützung in 2020 und 2021
    5. Rappelkiste e.V.; Zuschussantrag für das Betreuungsjahr 2020/21
  4. Bauanträge, Bauvoranfragen, Befreiungen
    1. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 138/16, Gem. Spardorf, Siedlerstraße 1
    2. Bauantrag für die Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Fl.Nr. 152/91, Gem. Spardorf, Sandstr. 6
    3. Bauantrag für die Erweiterung des Sportzentrums Spardorf um vier Nebenanlagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 77, 77/2, Gem. Spardorf, Im Haunschlag 1,2
    4. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl.Nr. 152/33, Gem. Spardorf, Am Tennenbach 15
    5. Antrag auf Ablöse eines Stellplatzes zum Bauvorhaben auf Nutzungsänderung einer 2-Zimmer-Wohnung in eine Psychotherapiepraxis auf dem Grundstück Fl.Nr. 119, Gem. Spardorf, Steinweg 4
  5. Grundschule Spardorf
    1. Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Grundschule Spardorf
    2. Breitbandanschluss
    3. Anschaffung von Medienwägen
  6. Stärkung des ÖPNV: Zuschuss zum VGN-Jahresticket (Antrag der SPD-Fraktion)
  7. Öffentliches W-LAN in Spardorf
  8. Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Spardorf
  9. Neufassung der Wasserabgabensatzung (WAS) der Gemeinde Spardorf
  10. Amtliche Festsetzung von Überschwemmungsgebieten an Gewässern III. Ordnung
  11. Erneuerung der Wasserleitung „Am Tennenbach“
  12. Erneuerung von Fenstern in der Fritz-Weinrebe-Halle
  13. Hochwasserschutz
    1. Erneuerung des Durchlasses unter der Staatsstraße, Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt
    2. Hochwasserschutz BA2, Durchlass Tennenbach, Genehmigung von Nachträgen
  14. Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
  15. Mitteilungen zur Information

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Andreas Wasielewski
1. Bürgermeister