Der Neue Wiesentbote

Die Bamberger Landtagsabgeordnete Ursula Sowa (Grüne) fordert, dass Sitzungen von Stadt- oder Gemeinderäten künftig im digitalen Zeitalter ankommen. „Es ist riskant, dass selbst in der Pandemie keine Möglichkeit besteht, Gemeinde- oder Stadtratsmitglieder in Quarantäne rechtskonform zu einer Sitzung zu schalten“, stellt die Abgeordnete fest, die selbst Stadträtin in Bamberg ist. Ihr Stadtrats- und Fraktionskollege Hans-Günter Brünker (Volt) hat sich mit dem Anliegen an die Bayerische Staatsregierung gewandt, der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke bekräftigte es mit einem Schreiben. Derzeit fehlt die Rechtsgrundlage, um im Rahmen von Videokonferenzen Beschlüsse zu fassen. Eine schnelle Lösung ist seitens der Staatsregierung aber nicht in Sicht. Für das kommende Jahr wollen die Grünen dies deshalb wieder in Angriff nehmen. „Meine grünen Fachkollegen werden dazu ein Fachgespräch veranstalten“, so Sowa. Damit soll die komplexe Thematik umfassend aufbereitet und ein sinnvolles Konzept entwickelt werden.

Gänzlich abschaffen oder regelmäßig ersetzen will Sowa die Präsenzveranstaltungen im Gemeinde- oder Stadtrat dabei freilich nicht. „Nichts ersetzt ein echtes Treffen vor Ort“, weiß die Politikerin aus jahrzehntelanger Erfahrung. „Aber wo physische Präsenz aus zwingenden Gründen nicht möglich ist, sollten wir technische Alternativen auf jeden Fall nutzen.“