Der Neue Wiesentbote

Oberfranken ist 2011 bayernweit erneut der größte Profiteur vom Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“. Über 6 Mio. Euro fließen in den nördlichsten Regierungsbezirk. Sechs oberfränkische Kommunen erhalten aus diesem Programm finanzielle Mittel für ihre Innenstädte. Die größte Summe fließt nach Bayreuth. Für den Altstadtkern stehen rund 2,4 Mio. Euro zur Verfügung. Gelder erhalten zudem Bamberg (1,2 Mio. Euro), Forchheim (840.000 Euro), Hallstadt (600.000 Euro), Litzendorf (600.000 Euro) und Strullendorf (360.000 Euro).

Das Programm „Leben findet Innenstadt – Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ wurde 2008 ins Leben gerufen. „Die Stadt- und Ortsteilzentren haben herausragende Bedeutung für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden. Sie sind vielfältige Orte für Wirtschaft und Kultur, Orte zum Arbeiten und Wohnen, für Versorgung und Freizeit. Angesichts der Bedeutung der Zentren und der vor ihnen liegenden Herausforderungen wurde das Programm „Aktive Stadt-und Ortsteilzentren“ eingerichtet“, erläutert die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.

Bei den von der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung sei auch dieses Programm in Gefahr, so die Abgeordnete. Im Haushalt 2011 hat die Bundesregierung die Bundesmittel auf 455 Millionen Euro gekürzt, für 2012 sollen es sogar nur noch 410 Millionen Euro sein. „Das ist viel zu wenig, denn der tatsächliche Förderbedarf beträgt 700 Millionen Euro jährlich. Das ist das Ergebnis der Studie „Städtebaulicher Investitions- und Förderbedarf 2007 bis 2013 in Deutschland“, erläutert Anette Kramme. Die SPD-Bundestagsfraktion fordere daher in einem Antrag, die Kürzungen bei der Städtebauförderung komplett zurückzunehmen. „Wir wollen eine Aufstockung der Städtebauförderungsmittel auf das ursprünglich für 2010 geplante Niveau von 610 Millionen Euro und 105 Millionen Euro für die Soziale Stadt.“

Nicht nur die Kommunen seien auf Fördermittel der Städtebauförderung angewiesen. Auch die heimische Wirtschaft profitiere ganz erheblich davon. „Bei einer Förderung von Bund und Ländern von einem Euro werden durchschnittlich 7,10 Euro aus öffentlicher und privater Hand in einem Fördergebiet investiert. Die Städtebauförderung hat überaus positive Effekte auf Beschäftigung, Bruttowertschöpfung, Steueraufkommen und Sozialversicherungen. So resultiert aus einer Million Euro Fördermitteln von Bund und Land je nach Programm eine Bruttowertschöpfung zwischen rund 5 und 11,8 Millionen Euro, damit werden 100 und 217 Arbeitsplätze geschaffen“, gibt Kramme zu bedenken.