Der Neue Wiesentbote

Stellungnahme von Sebastian Hornschild, Erlanger Stadtrat der Klimaliste:

Erlangen, den 5. August 2020: Am frühen Mittwochabend riegelte die Polizei in einem Großaufgebot den Erlanger Innenstadtbereich für Radfahrer*innen ab und führte großangelegte Belehrungen von Radfahrenden durch. Von mehreren Radfahrenden wurden die Personalien unbegründet von der Polizei aufgenommen. Vereinzelt führte die Polizei sogar Personendurchsuchungen durch. Der Vorwurf der Polizei an die Radfahrenden, diese würden in einem Verband an einer Critical Mass teilnehmen.

Der Vorgang ist insbesondere aus drei Gründen zu kritisieren. Erstens, Fahrradfahren ist legal. Auch das Fahren mehrerer Radfahrenden im sogenannten geschlossenen Verband ist erlaubt und unter Paragraph 27 der Straßenverkehrsordnung geregelt. Zweitens, das Aufgebot von acht Polizei-Mannschaftswägen, zwei Motorrädern, großangelegten Belehrungen, Personenkontrollen und sogar Durchsuchungen von Personen waren unbegründet und die Polizei konnte die Gründe auch nach mehrmaligen Nachfragen nicht benennen. Seitens der Radfahrenden gab es nachweislich auch keine Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Drittens, das unbegründete Vorgehen der Polizei gegen Radfahrer*innen im Innenstadtbereich schadet dem Ruf unserer Fahrradstadt massiv. Gerade in Zeiten der Klimakrise darf Radfahren nicht kriminalisiert werden. Das eskalative Vorgehen der Polizei ist alles andere als förderlich für ein gemeinsames Miteinander in unserer Stadt.

„Ich bin fassungslos, wie die Polizei in einem riesigen Aufgebot unbegründet gegen Radfahrende in Erlangen vorgegangen ist. Das ist ein beispielloser Vorgang gegen Fahrradfahrer*innen in unserer Fahrradstadt. Gerade in diesen Zeiten brauchen wir dringend mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt – mit solchen Aktionen gegen Radfahrende stärken wir diesen Zusammenhalt nicht. Auch vor dem Hintergrund zunehmender Klimaveränderungen kann es nicht sein, dass Radfahren kriminalisiert wird. Vor wenigen Tagen ging die Polizei in Nürnberg ähnlich konfrontativ gegen Radfahrende vor. Ich schließe mich hier dem Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König an, dass dieser Stil von der Polizei Mittelfranken schnell aufgearbeitet werden muss. Dieser konfrontative Kurs muss dringend beendet werden.“ so Sebastian Hornschild, Erlanger Stadtrat der Klimaliste.