Der Neue Wiesentbote

Mit Emtmannsberg und Goldkronach profitieren in diesem Jahr zwei Kommunen aus dem Landkreis Bayreuth von Fördermitteln aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“. Dies berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.

Für die interkommunale Zusammenarbeit „Frankenpfalz im Fichtelgebirge“ fließen 180.000 Euro an die Gemeinde Emtmannsberg. Goldkronach erhält für das Projekt „Markgräfliches Bischofsland“ 60.000 Euro. Insgesamt gehen etwas mehr als eine Million Euro nach Oberfranken. Davon werden sechs interkommunale Kooperationen gefördert. Bayernweit stehen 7,5 Mio. Euro zur Verfügung.

Das Bund-Länder-Programm unterstützt Kommunen in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demographischen Wandel betroffenen Gebieten. Es dient der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge und damit der Stärkung der Klein- und Mittelstädte.

„Die Programme der Städtebauförderung sind gerade für den ländlichen Raum existentiell. Die Bundesregierung jedoch plant nach den bereits vorgenommenen Kürzungen für 2012 weitere tiefe Einschnitte bei der städtebaulichen Erneuerung. Die Fördermittel sollen von 455 Millionen Euro in diesem Jahr auf nur noch 265 Millionen Euro gekürzt werden. Das ist unzumutbar und wird die Städtebauförderung kaputt sparen“, kritisiert Anette Kramme.