Der Neue Wiesentbote

Der Neujahrsempfang der CSU Forchheim war gut besucht. Foto: Alexander Hitschfel

Beim diesjährigen Neujahrsempfang der CSU Forchheim, im Pfarrsaal Verklärung Christi, sprach neben Oberbürgermeisterkandidaten Udo Schönfelder auch Landrat Hermann Ulm und der CSU Ortsvorsitzende Thomas Werner.

„Was zeichnet jetzt aber einen guten Politiker aus?“, hinterfragte der Forchheimer CSU-Ortsvorsitzende Thomas Werner, der die Begrüßung anlässlich des diesjährigen CSU-Neujahrsempfangs vornahm. Es sei nicht leicht eine solche Frage zu beantworten, stellte Werner weiter fest. Dank der Internet-Suchplattform „Google“ habe er eine Antwort gefunden, die sowohl auf Landratskandidaten Hermann Ulm, als auch auf den Oberbürgermeisterkandidaten Udo Schönfelder zutreffe, so Werner. Ein „guter Politiker“ sollte so leidenschaftlich wie ein Prediger, so gründlich wie ein Finanzbeamter, so ausdauernd wie ein Marathonläufer und so selbstlos wie Robin Hood sein, so Werner eingangs seiner Ausführungen. Landrat Hermann Ulm habe gezeigt, dass er die genannten fünf Kriterien in sich vereinigt und habe gezeigt, dass er den Landkreis sicher durch die Unwägbarkeiten der Zeit geführt. Udo Schönfelder habe für einen ehrenamtlichen Kommunalpolitiker erstaunliches geleistet, so Werner weiter. Mit einem unglaublichen Zeitaufwand habe Udo Schönfelder Stimmungen anderer Fraktionen ausgelotet, Kompromisse erarbeitet und dabei seinen eigenen Kompass nicht aus den Augen verloren. Schönfelder sei immer mit dem ganzen Herzen dabei, wenn es um die Belange unserer Heimatstadt gehe, so der CSU-Ortsvorsitzende weiter. Die CSU haben mit seiner Nominierung ein starkes Zeichen gesetzt, ein Zeichen der Geschlossenheit und den Willen dokumentiert, dass man – gemeinsam mit Udo die Wahl gewinnen wolle, so Werner. Alle heute anwesenden Gäste seien die Multiplikatoren in der Mitte der Gesellschaft und die Kandidaten seien auf sie angewiesen. Die sich zur Wahl stellenden Kandidaten würden immer an der Seite der Wählerinnen und Wähler stehen. „In diesem Jahr brauchen wir sie“ appellierte Werner an die zahlreich gekommenen Vertreter der Vereine, Verbände, der Wirtschaft, der Kirche, sowie zahlreicher weiterer Organisationen. „Machen Sie deshalb bitte Werbung in ihren Familien und in ihrem Bekanntenkreis, oder ihrem Arbeitsplatz, damit wir im nächsten Udo Schönfelder als amtierenden Oberbürgermeister und Hermann Ulm als Landrat begrüßen können“, so Werner weiter.

„Wahlen kommen, Wahlen gehen“ bleibt Landrat Hermann Ulm gelassen

Landrat Hermann Ulm sagt einführend, dass er ziemlich genau vor sechs Jahren das letzte Mal beim Neujahrsempfang der Forchheimer CSU sprechen haben dürfen. So schnell gehe wieder eine Amtsperiode vorbei, so Ulm. „Die Kommunalwahlen 2020 stehen bevor, aber die gehen auch wieder vorbei“, so der Landrat gelassen. Bezogen auf die Bundes- und Weltpolitik hegte Ulm den frommen Wunsch: „Möge Gott Hirn walten lassen und den Mächtigen dieser Erde die notwendige Weisheit schenken“, so der Landkreis-Chef. Kurz lies Ulm die letzten sechs Jahre aus Sicht des Landkreises Revue passieren. Man habe in den letzten Jahren seinen Leitspruch „Stadt und Land, Hand in Hand“ hervorragend umgesetzt. Nur gemeinsam könne man eine starke Allianz und Region sein, so Ulm. Der Landrat nannte die aus seiner Sicht „größten Brocken“, die der Landkreis gemeinsam mit der Stadt hervorragend gemeistert habe. So habe man beispielsweise das 50-Millionen-Euro umfassendes Schulsanierungspaket auf den Weg bringen können, so Ulm. Weiter nannte Ulm die Realisierung des Schülerwohnheims auf dem alten „Pack mers-Gelände“, welches der Stadt gleichzeitig ein großes Hotel beschert habe. Als nächste sprach Ulm die „friedliche Beilegung“ des „gemeinsamen Erbstücks“ des Rechtsstreits der Stadt Forchheim gegen den Landkreis Forchheim zwecks Erhebung der Kreisumlage. Ein abstrakt, kommunalrechtliches Thema bei dem es aber um zweistellige Millionenbeträge ging und die gesamte deutsche Fachwelt auf uns geschaut habe. Er, so Ulm sei sehr dankbar, dass der Stadtrat dem Kreistag mit großer Mehrheit gefolgt sei und den sehr weisen Vergleichsvorschlag des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ebenfalls angenommen habe. „Außer Spesen nichts gewesen“, so Ulm. Er dankte Schönfelder, dass dieser sich gemeinsam mit der Stadtratsfraktion dafür eingesetzt habe, dass hier nicht noch weitere Steuergelder „verbrannt“ worden seien. Ein klares Bekenntnis zur Stadt Forchheim habe der Landkreis mit dem An-, Um- und Neubau am Landratsamt in Höhe von neun Millionen Euro. Es habe durchaus den Standort betreffend auch andere Ideen gegeben, so Ulm.

Bitte an die Stadträte: Die VHS muss dringend saniert werden

Das städtische Gebäude in dem die Volkshochschule untergebracht sei, werde aber weiterhin benötigt, so Ulm. In diesem Punkt bat er die anwesenden Stadträte darum die Räumlichkeiten doch in einen moderneren Zustand, wie man es sich für Erwachsenenbildung wünsche, zu bringen. Hier sei Handlungsbedarf, so Ulm. Weiter nannte Ulm die Bereitstellung der Landkreisflächen für den Umzug der SpVgg Jahn Forchheim, was gar nicht so trivial gewesen sei, wie es klinge. Man habe hier politisch, als auch juristisch einige Nüsse knacken müssen, so Ulm. Als letztes nannte Ulm das größte und komplexestes Unterfangen, die Vereinigung der beiden Kliniken zu „einem Haus“. Seit dem letzten Jahr sei man nun nach Jahrzehnten der Konkurrenz und des Nebeneinanders ein gemeinsames Haus. Für Ulm der einzig richtige Schritt, den man hier gegangen sei. Er bedankte sich bei allen Beteiligten auf städtischer und auf Seite des Landkreises. Allen voran dankte er Kreisrat Gerhardt Schmidt und Stadtrat Ulrich Schürr. Beide hätten in vielen ehrenamtlichen Stunden die Fusion vorbereitet.

Gemeinsames medizinisches Konzept soll weiter umgesetzt werden

Der Weg der Umsetzung des gemeinsamen medizinischen Konzeptes müsse nun weitergehen, so Ulm. Kardiologie und Intensivstation müssten baulich erweitert werden; eine Investition die mit 25 Millionen Euro zubuche schlage, wovon aber wieder 20,4 Millionen Euro gefördert würden. Weiter sei ein eigenes Medizinisches Versorgungszentrum zur Sicherung vorhandener Arztsitze geplant. An den genannten Projekten könne man sehen, wie ernst er seine Devise „Stadt und Land, Hand in Hand“ meine, so Ulm. Das sei mehr wie ein Wahlspruch, das sei Notwendigkeit. Dies sei Voraussetzung für eine gelingende regionale Entwicklung. Man könne das auf weitere Themen ausweiten, so Ulm. Man könne das Erfolgsmodell auf weitere Themen wie Radwegenetz, den ÖPNV, Tourismus und vieles mehr. Er so Ulm sei vor allem dankbar, dass man im Kreistag ein gutes, überparteiliches Miteinander habe. Ohne dieses konstruktive Miteinander würden diese Großprojekte wie er sie aufgezählt habe, gar nicht machbar gewesen.

Verschuldung des Landkreises gesunken

Stolz sei er auch darauf, dass es gelungen sei die Verschuldung des Landkreises von 42 Millionen Euro auf jetzt bald 28 Millionen Euro senken habe können, so Ulm. Damit habe man auch die Kreisumlage auf über zwölf Punkte auf jüngst 41 Punkte senken können, was den niedrigsten Satz seit drei Jahrzehnten darstelle. Das sei vor allem der guten, wirtschaftlichen Situation geschuldet, so der Landkreis-Chef weiter. Dies sei gleichzeitig ein deutliches Zeichen in Richtung der Städte und Gemeinden im Landkreis, denn nur wenn es den Städten und Gemeinden gut gehe, dann gehe es auch der Region gut. Man habe aber auch gute Rahmenbedingungen: Vollbeschäftigung und stabile und sogar zunehmende Bevölkerungszahlen. Die Stadt Forchheim habe es immer wieder geschafft die eigenen Prognosen zu übertreffen, so Ulm weiter. Möglich sei das durch die extensive Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik der letzten Jahrzehnte gewesen, so Ulm.

Der Landkreis Forchheim wächst weiter

In den letzten Jahren hätten die Bevölkerungszahlen wieder deutlich zugenommen. Von unter 113.000 Einwohnern im Jahr 2011 liege man inzwischen bei 116.000 Einwohner. Gemeinsam mit Bamberg sei man hier die einzige Region in Oberfranken, die wachse. Diese Trendwende greife auch bis in den ländlichen Raum. Obertrubach, Gößweinstein, Hilpoltstein oder Egloffstein würden ebenfalls stabile, beziehungsweise wachsende Einwohnerzahlen verzeichnen können. Persönlich finde er es auch sehr erfreulich, dass dieses Wachstum nicht nur auf Zuzug von außen beruhe, sondern auch die Geburtenzahl wieder ansteige.

In der Talsohle so im Jahr 2011 sei man im Landkreis bei rund 850 Geburten gelegen, in der Zwischenzeit sei man wieder bei deutlich über 1000 Geburten pro Jahr angekommen, so Ulm. Diese positive Entwicklung bringe auch Aufgaben mit sich, die es zu bewältigen gebe. Ulm nannte hier sechs Beispiele.

Die Nachfrage nach Wohnraum in der Stadt sei riesig, auf dem Land komme es zu Leerständen. Forchheim sollte deshalb das Thema Wohnungsknappheit nicht für sich alleine denken, sondern im Kontext der Gesamtregion. Die Wohnungsbau-Genossenschaften könnten durchaus dem Erlanger Modell folgen. Weiter wachse die Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen. Die Zeiten seien vorbei in denen die Schließung von Schulen drohe. Bei den Senioren wachse die Nachfrage nach Betreuungseinrichtungen. Stationäre Angebote seien hier weiter nötig, diese würden aber aktuell weiter abgebaut. Hier müsse eine Trendwende erfolgen. Aktuell gebe es eine Entwicklung vorbei am weiter steigenden Bedarf, so Ulm. Dies sei leider „kassenpolitisch“ so gesteuert, was zu einem Dilemma für die Kommunen führe, so der Landrat.

Von der guten wirtschaftlichen Entwicklung in der Stadt müssten auch die Umlandgemeinden profitieren, forderte Ulm. Dies bedeute eine gute Anbindung des ländlichen Raumes. Hier würden Themen wie vernünftig ausgebaute Straßen, aber auch ein gutes ÖPNV-Konzept hereinspielen, so der Landrat.

Wichtig sei auch ein gut ausgebautes Breitbandnetz. Die Zukunft müsse sein, jeden Haushalt mit Glasfaser zu erschließen. Der Landkreis unterstütze gerne die Bürgermeister vor Ort bei der Aufrechterhaltung des Mosaiks der Infrastruktur. Dies könnten größere Supermärkte wie in Effeltrich oder Weilersbach sein, oder auch was die „charmantere Lösung“ sei, die Implementierung von Dorfläden, so Ulm.

Bei der Forchheimer Hainbrunnenschule würde in den nächsten Jahren eine dringend erforderliche Sanierung, oder auch ein Neubau anstehen, so Ulm. In Gräfenberg würde gemeinsam mit der Stadt ein Großprojekt bei der Sanierung der Realschule anstehen. Man entwickele die Bildungsregion konsequent weiter. Die Bildungsregion im Landkreis Forchheim finde aktuell überregional Interesse. Am heutigen Montag sei er deswegen in Berlin bei der Bundesbildungsministerin eingeladen zu dem Thema wie schaut erfolgreiche lokale Bildung aus. „Berlin lernt also hier von Forchheim, sicher kein Schaden“, scherzte Ulm, der damit auch dem anwesenden Bundestagsabgeordneten Thomas Silberhorn ein Schmunzeln entlockte.

Man könne „vor Ort“ viel bewegen, so Ulm abschließend. Die Welt könne noch so globalisiert sein und man könne sich über die versammelten „weltpolitischen Vollpfosten“ noch so aufregen. Handeln und gestalten könne man konkret vor Ort, in der Gemeinde, in der Stadt, im Landkreis. Dies sei der Vorteil als Lokalpolitiker. „Wollen wir gemeinsam uns auch weiter einsetzen für unsere Heimat, unseren schönen Landkreis Forchheim mit ganzer Kraft, für eine gute Zukunft“, so Ulm. „Ich will das Meine dazu beitragen.

Alexander Hitschfel