Kreis-FDP diskutiert mit Stadtkämmerer über Forchheims Finanzlage
Der FDP-Kreisverband hat Forchheims Stadtkämmerer Gerhard Haagen zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Im Mittelpunkt stand die finanzielle Situation der Kommunen – insbesondere die der Großen Kreisstadt Forchheim. FDP-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Sebastian Körber konnte in der Pizzeria „Dennis“ ein volles Haus an Mitgliedern und Gästen begrüßen, die sich zur Diskussionsveranstaltung „Politik konkret“ mit dem Thema „Arme Städte??? – Am Beispiel Forchheims“ eingefunden haben.
Zu Beginn einer lebendigen Diskussion gab Stadtkämmerer Haagen Einblick in die aktuelle Finanzsituation der Stadt Forchheim. „Auch wenn die Schulden steigen, so ist damit einhergehend auch der Vermögensstand der Stadt gestiegen“, verwies Haagen mit Blick auf den Bau des Königsbades oder der Reuther Grundschule. Man könne bei der Tätigung von Investitionen in schwierigeren Zeiten zwar geteilter Meinung sein, die Stadt Forchheim gehe hier aber deutlich voraus, weshalb ein aktueller Vermögenswert von gut 50 Millionen Euro gebildet werden konnte, so der Stadtkämmerer.
Als positives Zeichen in finanziell schwierigen Zeiten – bedingt durch die Wirtschaftskrise – sieht Haagen, dass Forchheim zu den 20 Prozent der Gemeinden in Oberfranken zählt, die einen genehmigungsfreien Haushalt vorweisen können.
Auch Sebastian Körber sieht positiv in die Zukunft. Die Zahlen im Bund, aber auch vor Ort in der Kommune sprechen für sich, so der Bundestagsabgeordnete. Bei niedrigsten Arbeitslosenzahlen werde sich die finanziell erschwerte Lage der Kommunen erholen. Das sieht auch der Stadtkämmerer Gerhard Haagen. „Die Steuer steigen langsam wieder und die positive Entwicklung im neuen Gewerbegebiet Pfaffensee spricht für sich“, so Haagen. Ebenso gestiegen sind aber auch die Personalkosten der Stadt Forchheim, von rund 13 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro jährlich.
Positives konnte der Stadtkämmerer dem Vorschlag des FDP-Kreisverbandes abgewinnen, eine zentrale Stelle der Verwaltung – eine Art Bürgerbüro – zu schaffen. Dies hätte nicht nur Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger sondern wäre zudem auch kostengünstiger, da zentraler und moderner. Verwaltungsgebäude wie das Ordnungsamt wären damit dann auch in punkto energetische Sanierung Vorreiter.
„Hier sehe ich deutliches Einsparungspotenzial, auch im Bezug auf den Klimaschutz“. Zinsverbilligte Darlehen für energetische Sanierungen durch die KfW-Bank gelte es zu nutzen, sagt der Bundestagsabgeordnete und baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian Körber. „Möglichkeiten, die leider noch zu unbekannt sind“, so der FDP-Kreisvorsitzende der nun noch stärker dafür werben will.
FDP-Kreisrat Sebastian Wiegärtner regte abschließend an, sich dem Thema „Soziales“ in einer weiteren Sitzung ausführlicher zu widmen, da dies den größten Teil des Landkreis-Budgets beanspruche und dementsprechend Aufmerksamkeit verdiene.
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