Der Neue Wiesentbote

Ambivalent sind die Beziehungen zur Türkei. Diese Feststellung traf eine Gruppe von Mitgliedern der Jungen Union (JU), die für eine Reise in die Türkei aufgebrochen sind. Eins davon war der Kronacher JU Fraktionsvorsitzende im Kreistag Markus Oesterlein, der die Reise auch organisierte. Schwerpunkt waren die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sowie vor allem die Migrationspolitik. „Die Türkei kann und muss Partner sein!“, so Oesterlein. Hierfür müsse man aber auch manche Fehlentwicklung kritisch benennen.

Einen spannenden Einblick in die aktuelle türkische Innen- und Außenpolitik konnte die Gruppe durch Gespräche in Ankara mit Vertretern der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Deutschen Botschaft sowie der EU-Delegation erhalten. In Istanbul rundete ein Gespräch mit ARD Korrespondent Markus Rosch und der Juristin sowie Journalistin Marion Sendker die Eindrücke ab.

In allen Gesprächen wurde deutlich, dass die Türkei ein wichtiger Partner Deutschlands ist. Sei es jetzt als Land mit der zweitgrößten Armee in der Nato oder eben auch aufgrund ihrer Lage als Tor zum Nahen Osten. Beispielsweise kam die Journalistin Marion Sendker gerade aus dem von der Türkei besetzten Nordsyrien zurück und berichtete von den dortigen Lebensumständen. Auf Nachfrage von Markus Oesterlein ob man aus ihrer Sicht dort sicher leben könnte und auch Rückführungen abgelehnter Asylbewerber in diese Region denkbar wären, wurde dies bejaht. Hierfür könne und müsse die Türkei auch ein wichtiger Partner sein. Als eines der Länder, die am meisten Flüchtlinge auch aufgenommen hat, sind die innenpolitischen Entscheidungen der Türkei auch von größerer Bedeutung für die deutschen Migrationszahlen. „Türkische Staatsangehörige sind heuer die drittgrößte Gruppe bei Asylsuchenden in Deutschland und viele syrische Staatsangehörige sind über die Türkei weiter nach Deutschland gereist.“, so Oesterlein. „Diese Entwicklung kann man nur mit der Türkei umkehren – nicht gegen sie.“, ist Oesterlein überzeugt.

Gleichzeitig wurde in den meisten Gesprächen deutlich, dass die Situation innerhalb der Gesellschaft angespannt ist. So gab es in den letzten fünf Jahren eine extrem starke Inflation sowie einen Wertverlust. Der Euro hat im Vergleich zur Türkischen Lira seinen Wert versechsfacht. Auch werden Regierungskritiker inhaftiert und die Presse- und Meinungsfreiheit ist massiv eingeschränkt. Allerdings stuft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nur bei einem Zehntel der Fälle die Situation so ein, dass türkische Staatsangehörige wegen ihrer Fluchtgeschichte in Deutschland bleiben dürfen. „Es ist wichtig, dass man Perspektiven sowohl in der Türkei als auch der legalen Migration nach Deutschland aufzeigt!“, zieht Oesterlein als Fazit. Darüber hinaus ist die Türkei wichtiger Wirtschaftspartner. So erreichte im Jahr 2022 das bilaterale Handelsvolumen zwischen Deutschland und der Türkei mit insgesamt 51,6 Mrd. € einen neuen Rekordwert.