Bayreuther MdB Dr. Silke Launert: „Jobturbo“ der Ampel ist eine Fehlzündung

MdB Dr. Silke Launert. Foto: Thomas Trutschel
MdB Dr. Silke Launert. Foto: Thomas Trutschel

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die erste Bilanz des von der Ampel-Koalition eingeführten Jobturbos vorgestellt. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Dr. Silke Launert Folgendes:

„Auch wenn Bundesarbeitsminister Heil nun versucht, den sogenannten „Jobturbo“ als etwas Positives zu verkaufen – die Zahlen sprechen eine andere Sprache! Der Jobturbo der Ampel ist eine Fehlzündung! Bundeskanzler Olaf Scholz und Minister Heil loben sich dafür, dass die Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine in Arbeit auf 266.000 angewachsen sei. Dieses Plus von 71.000 Personen im Vergleich zum Vorjahr mag zwar auf den ersten Blick gut ausschauen, aber wenn man zuvor fast niemanden integriert, dann kommt man schnell auf gut klingende Zahlen und starke Steigerungsraten. Zudem relativiert sich die positive Darstellung der Ampel weiter, wenn man einbezieht, dass rund 500.000 erwerbsfähige Ukrainer im Bürgergeldbezug sind und von den 266.000 Beschäftigten lediglich 213.000 eine sozialversicherungspflichtige Arbeit ausüben.

Damit haben sich die Erwartungen, die Hubertus Heil schürte, bei Weitem nicht erfüllt und die Luftschlösser des Ministers sich jetzt endgültig als das enttarnt, was sie von Beginn an waren: Realitätsfremde Fantasiegebilde!

Real ist hingegen, dass wir uns dieses dysfunktionale System, dieses Nichteinfordern vonseiten des Staates schlichtweg finanziell nicht leisten können! Es ist an der Zeit, dass wirklich etwas im System geändert wird! Dabei muss vor allem eines klar sein: Wenn man mehr Menschen in Arbeit bringen will, dann kann es auch nicht nur darum gehen, aus allen „Fachkräfte“ zu machen, so wie Bundesarbeitsminister Heil es propagiert, sondern man muss pragmatisch denken und die Menschen überall dort einsetzen, wo sie gebraucht werden!“

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