Erlangen versinkt im Gewerbesteuerloch
Am 11.09.2024 um 14 Uhr hat Erlangens OB Dr. Janik die Bombe platzen lassen. Waren es kurz nach dem Bügerentscheid für die StUB noch 50 Mio. miese bei der Gewerbesteuer, so sind es nun insgesamt 140 Mio. weniger Gewerbesteuereinnahmen.
Als einsamer Rufer in der Haushaltswüste habe ich schon in 2021 ff. von zu vielen Kultimulti-Ausgaben (Klima und Stellenplan) und einer massiven Verschlechterung bei den Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer gewarnt. Alles nachzulesen und zu sehen in den Haushaltsreden. Und immer haben wir gefordert, die StUB nicht zu bauen.
Deshalb fordert die AfD- Stadtratsgruppe, angesichts „der größten Krise der städtischen Finanzen seit dem Zweiten Weltkrieg“, die Bevölkerung erneut zur StUB zu befragen, ganz nach dem AfD-Grundsatz „Volksentscheide nach Schweizer Vorbild“. Auch wäre es jetzt an der Zeit, dass die Stadtregierung aus SPD und CSU zurücktritt und Neuwahlen ansetzt.
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