Der Neue Wiesentbote

Folgender Leserbrief von Kirill Alekseev aus Russland wo er Oppositionspolitiker war, und seit 2023 in Deutschland (Erlangen) lebt, erreichte unsere Redaktion. Er musste aus Russland auswandern, da er Kritik an Putins Politik äußerte.

In Zeiten des Krieges ist es schwierig, auf zwischenstaatlicher Ebene das aufrechtzuerhalten, was zuvor geschaffen wurde, wenn Länder sich auf unterschiedlichen Seiten des Konflikts befinden. Genau das geschieht im Fall der russisch-deutschen Beziehungen. Die Entscheidung von Putin, ohne Kriegserklärung in die Ukraine einzufallen (im modernen Kontext werden solche Aktionen normalerweise als Operationen bezeichnet), hat die Kontakte unterbrochen, die seit 2014 aufrechterhalten wurden. Die Führung der Bundesrepublik Deutschland hat mehrfach erklärt, dass sie bereit ist, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie es nötig ist. Die Aussagen der Außenministerin Annalena Bärbock (Die Grünen), die dahingehend interpretiert wurden, dass Deutschland eine Kriegspartei sei, wurden schnell dementiert. Aber das ändert nichts an der Essenz. Die BRD liefert in großem Umfang Waffen an die Ukraine. Früher, als Reaktion auf Kritik an ihr für den sanften Kurs gegenüber Putins Expansionismus, erklärte die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU), dass sie durch die Unterzeichnung der Minsker Abkommen der Ukraine 8 Jahre genutzt habe. Tatsächlich hört man oft, dass der Krieg seit 2014 andauert. In diesem Zusammenhang wurde die Frage „Wo wart ihr 8 Jahre lang?“ zu einer äußerst rhetorischen. Sie wird von jedem ausgetauscht, der Lust dazu hat, und fast zu jedem Anlass, sei er direkt oder indirekt mit den blutigen Ereignissen verbunden, die sich am 24. Februar 2022 entfaltet haben. Eine der Kooperationsrichtungen zwischen Russland und der BRD, die nach der Annexion der Krim und der Kontrolle über Teile der Gebiete der Donezk- und Lugansk-Regionen der Ukraine erhalten blieb, ist „Volksdiplomatie“. Es geht vor allem um den Erhalt von Kontakten zwischen verwandten Städten. Hunderte von Städtepartnerschaften wurden geknüpft. Einige Partnerschaften waren kaum warm. Andere hingegen wurden als vorbildlich anerkannt. Dazu gehört die Partnerschaft zwischen Wladimir, meiner Heimatstadt, und Erlangen in Bayern, wo ich derzeit lebe. In diesem Jahr besteht diese Partnerschaft seit 40 Jahren.

Nach 2014 fanden Delegationsaustausche statt, Diskussionen wurden organisiert. Insgesamt wurde eine Atmosphäre der Normalität und des Dialogs aufrechterhalten, soweit sie möglich waren. Die ernsthafteste Herausforderung für die persönliche Kommunikation in den letzten Jahren war nicht politische Meinungsverschiedenheiten, sondern Covid. Die Idee der Städtepartnerschaft ist recht einfach. Sie basiert auf dem Wunsch „Lasst uns befreundet sein“. Wenn es einen solchen Wunsch gibt, stellen weder Entfernung noch Mentalitätsunterschiede, nicht einmal eine grundlegend unterschiedliche Vergangenheit und Gegenwart ein Hindernis dar. Wie die Erfahrung zeigt, stellt auch die politische Struktur keine Hürde dar.Ich habe die „Volksdiplomatie“ nicht zufällig in Anführungszeichen gesetzt. Meiner Ansicht nach ist der Begriff ungenau. Erstens deshalb, weil in der Praxis nicht die Menschen selbst eine führende Rolle in den Partnerschaften spielen, sondern die Organe der lokalen Selbstverwaltung. Sie setzen den Ton oder fungieren als Vermittler zwischen den regionalen und föderalen Behörden. Sie koordinieren die Teilnehmer von Veranstaltungen und die Zusammenarbeitsprogramme. Zum Beispiel hat die Verwaltung von Wladimir unter der Leitung von Shohin, einem Mitglied von „Einiges Russland“, niemals als Teil des Austauschs Gegner oder Vertreter der außersystemischen Opposition nach Erlangen geschickt. Aber wenn Journalisten, Aktivisten oder Politiker aus Erlangen, die zu Besuch nach Wladimir kamen, von sich aus die Initiative ergriffen hätten, sich mit Vertretern des Stabs von Nawalny oder von „Offenes Russland“ von Chodorkowski zu treffen, dann hätten die örtlichen Behörden ihnen dringend davon abgeraten. Bei Nichtbeachtung wäre es für solche Erlangener der letzte Besuch in Wladimir gewesen.

Es hätte auch zu einer Beendigung des Partnerschaftsvertrags kommen können. Früher kam es nicht dazu, weil es keine Kontakte zu Personen und Strukturen außerhalb der gewünschten Partei „Einiges Russland“ gab. Jetzt jedoch wird unter dem Deckmantel der pro-ukrainischen Position der BRD das Thema eines endgültigen Bruchs zwischen den Städten von den Aktivisten von „Einiges Russland“ aktiv vorangetrieben. Zweitens ähnelt diese Art von Diplomatie eher einer alltäglichen Praxis. In Bezug auf Diplomatie verbindet sie Taktiken des Verschweigens und des Vortäuschens. „Volksdiplomatie“ erinnert daran, wie Menschen ihre Gäste empfangen. Wenn es sich nicht um enge Freunde handelt, ist es üblich, das Haus sorgfältig aufzuräumen, Essen zuzubereiten, das nicht alltäglich ist, die Gäste nicht im T-Shirt und in Unterhosen, sondern in angemessener Kleidung zu empfangen. Kurz gesagt, man legt Wert auf einen guten Eindruck durch das Äußere. Aber um am Ende keine Konflikte zu provozieren, ist es unangebracht, zum Beispiel bei Gästen Familienangelegenheiten zu klären. Wenn beide Seiten erkennen, dass ihre Ansichten stark voneinander abweichen, bevorzugen sie es, ihre Leidenschaften zurückzuhalten, um keine Missverständnisse zu schaffen. Ein positiver Eindruck steht über allem. Daher ergibt sich nach dem Besuch ein Bild, und eine ehrliche Bewertung dieses Bildes lautet: Hier ist alles (oder vieles) nicht so, wie es scheint. Es ist schwer, sich von Illusionen zu verabschieden. Selbst wenn du dir ihrer Existenz bewusst warst. Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie schwer es ist zu akzeptieren, dass es mit Menschen, mit denen du zwanglos interagiert hast, nichts mehr zu besprechen gibt, da sie auf der anderen Seite beschäftigt sind. Was kann also „Volksdiplomatie“ ersetzen? Oder sollte man einfach warten, bis die scharfen Momente vergessen sind und sie sich neu startet?

Im Mai 2023 äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in dem Sinne, dass Brücken zu Vertretern eines anderen Russlands, wie er es ausdrückte, aufrechterhalten werden müssen – das bedeutet den Teil der russischen Opposition, die gegen den Krieg und Putin auftritt. Bislang hat Deutschland mehr als 1.600 humanitäre Visa ausgestellt, die von Aktivisten, Journalisten und Politikern genutzt wurden, die in Russland aufgrund ihrer anti-kriegerischen Haltung und ihrer Position gegen Putin verfolgt werden. Dies könnte dazu beitragen, die Lücke in der „Volksdiplomatie“ der vergangenen Jahre zu schließen. Viele Politiker, Aktivisten und Journalisten, die von den russischen Behörden verfolgt werden, halten sich derzeit in der Türkei, Armenien und Georgien auf und warten darauf, humanitäre Visa zu erhalten. Alle diese Menschen haben dokumentierte Fälle, die die reale Bedrohung belegen, die für sie bei einer Rückkehr in ihre Heimat besteht. Der Prozess der Ausstellung von humanitären Visa wird jedoch weitgehend durch Bürokratie behindert. In dieser Hinsicht wäre Unterstützung bei der Ausstellung von humanitären Visa für die oben genannten Personen von Seiten der deutschen Partnerstädte russischer Städte von Vorteil. Die Idee besteht darin, dass Politiker, Aktivisten und Journalisten aus Städten, die Partnerstädte in Deutschland haben, Empfehlungsschreiben von den Behörden dieser Städte, von Abgeordneten, die diese Städte im Bundestag vertreten, von deutschen Nichtregierungsorganisationen, die in diesen Städten tätig sind, erhalten könnten. Anschließend könnten sie in entsprechende Partnerstädte verteilt werden. Bisher erfolgt dies selektiv und individuell. Diese Praxis auf breiter Basis einzuführen und sie auf eine systematische Basis zu stellen, wäre eine Möglichkeit, die Verbindungen zwischen deutschen und russischen Städten zumindest in irgendeiner Form aufrechtzuerhalten. Ja, es wäre anders als früher, aber es wäre besser als gar nichts, was passieren wird, wenn man alles auf sich beruhen lässt. Der Boden für ein neues Beziehungsformat ist vorhanden: Viele Partnerstädte in der BRD haben die Partnerschaftsabkommen nicht aufgehoben. Einige haben sogar beschlossen, ihre Beziehungen zur Zivilgesellschaft der russischen Partnerstädte fortzusetzen. Freundschaft kann nicht einseitig sein. Sie kann nicht erzwungen werden. Sie basiert nicht darauf, dass du Bedingungen stellst, unter denen du bereit bist, mit jemandem befreundet zu sein. Wenn freundschaftliche Beziehungen nicht zustande kommen, enden sie. Mit größeren oder kleineren Verlusten. Diejenigen, die weiterhin in Kontakt bleiben wollen, werden dies tun. Das Wichtigste ist, die Hindernisse für die Kontakte so gering wie möglich zu halten. Solange es in unseren Ländern Menschen gibt, die sich gegenseitig in kultureller, sozialer, wissenschaftlicher, politischer Hinsicht interessieren, werden die Verbindungen aufrechterhalten. Was die Zukunft betrifft, ist es schwer, vorauszusagen. Es wäre wünschenswert, dass Initiativen zur Kontaktaufnahme mit anderen Ländern nicht mehr unter der Kontrolle des Staates, der regionalen oder kommunalen Behörden stehen würden. Menschen haben sich zusammengeschlossen – sie haben eine Gesellschaft der Freundschaft geschaffen – besuchen sich gegenseitig. Und am besten ohne Visa! In diesem Fall haben Verträge über die Zusammenarbeit von Städten nicht viel Bedeutung. Dann ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass einige Städte anderen vorschreiben, mit wem sie befreundet oder verfeindet sein sollen. Dann ist es unwahrscheinlich, dass eine bestimmte Seite in diesem oder jenem Konflikt gezwungen wird, sich zu engagieren. Dann kann dies bereits als Volksdiplomatie ohne jegliche Anführungszeichen bezeichnet werden.