Der Neue Wiesentbote

Zur Diskussion um die Trägerschaft des Coburger Krankenhauses kommentiert Johannes Wagner, Abgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen aus Coburg und Mitglied im Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages:

„Oberste Priorität hat für mich als Arzt die Qualität der medizinischen Versorgung. Das gilt bei uns in der Region genau wie überall anders auch. Ob ein Krankenhaus in privater oder öffentlicher Hand geführt wird, ist dafür kein guter Indikator. Es gibt exzellente öffentliche wie private Krankenhäuser. Die stationäre medizinische Versorgung in Coburg war bisher gut und wird sicherlich auch in Zukunft gut bleiben. Gleichzeitig ist unsere Gesundheitsversorgung kein „freier Markt“, wie etwa der Handel mit Klamotten oder anderen Waren. Ich bin überzeugt, dass wir unsere Gesundheitsversorgung nicht allein dem Markt überlassen dürfen. Ein privater Träger verfolgt nun mal Gewinnabsichten und wird diesen anderes unterordnen. Das kann Auswirkungen auf den Betriebsablauf und das Personalwesen haben. In der Vergangenheit ist es schon passiert, dass Personal eingespart wurde, der Druck auf die Beschäftigten gestiegen und die Patientenversorgung insgesamt schwieriger geworden ist. Ich verstehe daher die Sorgen der Regiomed-Belegschaft. Immerhin: Die Zusage von Sana, bestehende Tarifverträge zu übernehmen, sehe ich als ein positives Signal. Unabhängig von der Trägerschaft ist für die Zukunft des Coburger Krankenhauses auch entscheidend, ob die bundesweite Reform der Finanzierung gelingt. Längst ist bekannt, dass die Qualität der Versorgung unter dem Spardruck und den wirtschaftlichen Fehlanreizen des aktuellen Systems leidet. Mit der Krankenhausreform, die die Bundesregierung diesen Monat nach schwierigen Verhandlungen mit den Bundesländern ins Parlament eingebracht hat, wollen wir damit endlich Schluss machen. Wir wollen den Kliniken den wirtschaftlichen Druck nehmen und für mehr Qualität sorgen. Egal ob öffentlich oder privat, Krankenhäuser sollen in Zukunft ihre Fixkosten bezahlt bekommen und dadurch weniger finanzielle Anreize haben, medizinisch unnötige Operationen vorzunehmen oder Personal einzusparen.

Weil die Reform bisher verschleppt wurde, schreiben zurzeit viele Kliniken rote Zahlen. Auch Regiomed ist davon betroffen. Aber auch wenn gerade viele Kliniken schließen müssen, halte ich den Standort Coburg für sicher. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass hier sehr gute Arbeit geleistet wird. Von einer Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft im Zuge der Reform könnte Coburg sogar profitieren. Unser Krankenhaus ist wichtig für die flächendeckende und auch qualitativ hochwertige Versorgung in der Region. Beides zu gewährleisten, wird Aufgabe des neuen Trägers sein, und daran wird er sich auch messen lassen müssen. Wo ein Krankenhaus steht und welche Leistungen dort erbracht werden dürfen, darüber entscheidet aber die bayerische Staatsregierung. Das bleibt auch weiterhin ihre Verantwortung. Leider lässt sich sagen: Hätte die Staatsregierung die bayerische Krankenhauslandschaft schon früher sorgsamer und mit Blick auf die Zukunft geplant, müssten wir uns heute nicht über die großen Umstrukturierungen und Schließungen einiger bayerischer Kliniken unterhalten.“